Verordnung zum Register über die Freisetzung von Schadstoffen sowie den Transfer von Abfällen und von Schadstoffen in Abwasser (PRTR-V)
Dokument vom 15. Dezember 2006 · Seiten 141–170
Amtliche Sammlung · AS 2007 142Amtliche Sammlung · AS 2007 141
von Abfällen und von Schadstoffen in Abwasser
f. Freisetzen: absichtliches oder versehentliches direktes oder durch Kanalisationssysteme ohne endgültige Abwasserbehandlung erfolgendes Einbringen von Schadstoffen in Luft, Wasser oder Boden, insbesondere durch Verschütten, Emittieren, Einleiten, Verpressen, Beseitigen oder Verkippen;
g. Transferieren: absichtliches oder versehentliches Verlagern aus dem Betrieb hinaus:
1. von Abfällen, die für die Verwertung oder Beseitigung bestimmt sind, oder
2. von Schadstoffen in Abwasser, das für die Abwasserbehandlung bestimmt ist;
h. Abwasser: das durch industriellen, gewerblichen, landwirtschaftlichen oder sonstigen Gebrauch veränderte Wasser;
i. Sonderabfall: Abfall im Sinne von Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung vom 22. Juni 20052 über den Verkehr mit Abfällen.
2. Abschnitt: Aufgaben der Betriebsinhaberin
Art. 3 Sorgfaltspflicht
Die Inhaberin eines Betriebs mit Anlagen nach Anhang 1 muss sicherstellen, dass ihre im Register der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellten Informationen vollständig sind, auf einheitlichen Definitionen beruhen und nachvollziehbar sind.
Art. 4 Meldepflicht
Die Inhaberin eines Betriebs mit Anlagen nach Anhang 1 meldet dem Bundesamt für Umwelt (BAFU) jährlich bis 1. Juli die Informationen nach Artikel 5 Absatz 1, wenn der Betrieb im vorangegangenen Kalenderjahr:
a. eine grössere Menge eines Schadstoffs in die Luft, in das Wasser oder in den Boden freigesetzt hat als die in Anhang 2 durch einen Schwellenwert festgelegte Menge;
b. mehr als zwei Tonnen Sonderabfall transferiert hat;
c. mehr als 2000 Tonnen anderen Abfalls transferiert hat; oder
d. eine grössere Menge eines Schadstoffs in Abwasser transferiert hat als die in Anhang 2 durch einen Schwellenwert für Wasser festgelegte Menge.