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Verordnung zum Register über die Freisetzung von Schadstoffen sowie den Transfer von Abfällen und von Schadstoffen in Abwasser (PRTR-V)

Dokument vom 15. Dezember 2006 · Seiten 141–170

Amtliche Sammlung · AS 2007 144Amtliche Sammlung · AS 2007 141

von Abfällen und von Schadstoffen in Abwasser

3. Abschnitt: Aufgaben der Behörden

Art. 7 Führen des PRTR

1 Das BAFU führt ein PRTR.

2 Das PRTR enthält:

a. die nicht vertraulichen Informationen nach Artikel 5 Absatz 1;

b. Informationen über die Freisetzung von Schadstoffen aus diffusen Quellen;

c. elektronische Verknüpfungen zu bereits bestehenden nationalen Umweltdatenbanken;

d. elektronische Verknüpfungen zu PRTR der Vertragsparteien des Protokolls und soweit möglich anderer Länder.

3 Das BAFU ergänzt das Register:

a. jährlich mit den nicht vertraulichen Informationen des vorangegangenen Kalenderjahrs nach Absatz 2 Buchstabe a;

b. periodisch mit Informationen über Freisetzungen von Schadstoffen aus diffusen Quellen nach Absatz 2 Buchstabe b.

Art. 8 Information der Öffentlichkeit

1 Das BAFU stellt das PRTR spätestens neun Monate nach Ablauf des Meldedatums nach Artikel 4 der Öffentlichkeit zur Verfügung.

2 Der Zugang zu Informationen des PRTR ist während mindestens zehn Jahren nach der Veröffentlichung elektronisch, insbesondere durch das Internet, gewährleistet.

3 Das BAFU stellt sicher, dass die Informationen des PRTR für jedes Kalenderjahr elektronisch nach folgenden Kriterien gesucht werden können:

a. Name des Betriebs und dessen geographische Koordinaten;

b. Anlagen nach Anhang 1;

c. Inhaberin;

d. Schadstoff beziehungsweise Abfall;

e. Umweltmedien, in die der Schadstoff freigesetzt wurde;

f. Verwertung- oder Beseitigungsverfahren nach Anhang 3;

g. Name und Adresse des Abfallverwertungs- oder Abfallbeseitigungsbetriebs sowie die Adresse des Orts der Verwertung oder Beseitigung, sofern es sich um einen grenzüberschreitenden Transfer von Sonderabfall handelt.

4 Es stellt sicher, dass nach den im Register enthaltenen diffusen Quellen gesucht werden kann.