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Verordnung über die Kontrolle des Strassenverkehrs (Strassenverkehrskontrollverordnung, SKV)

Dokument vom 28. März 2007 · Seiten 2081–2100

Amtliche Sammlung · AS 2007 2083Amtliche Sammlung · AS 2007 2081

5 Das ASTRA regelt im Einvernehmen mit der Oberzolldirektion die Einzelheiten der Durchführung verkehrspolizeilicher Kontrollen beim Grenzübertritt. Vorbehalten bleiben weitergehende Vereinbarungen der Kantone mit den Zollstellen und dem Grenzwachtkorps nach Artikel 97 des Zollgesetzes vom 18. März 20058.

Art. 5 Kontrollen

1 Die kantonalen Behörden richten die Kontrollen schwerpunktmässig nach sicherheitsrelevantem Fehlverhalten, den Gefahrenstellen und der Unterstützung des Verlagerungsziels nach dem Verkehrsverlagerungsgesetz vom 8. Oktober 19999 aus.

2 Die Kontrollen erfolgen stichprobenweise, systematisch oder im Rahmen von Grosskontrollen. Sie können kantons- oder staatenübergreifend koordiniert werden.

3 Die Polizei nimmt nach ihren Möglichkeiten an international organisierten Kontrollen teil.

Art. 6 Kontrolle von Ausweisen und Bewilligungen

Auf öffentlichen Strassen ist die Kontrolle von Ausweisen und Bewilligungen jederzeit zulässig; ausserhalb ist sie nur zur Abklärung von Widerhandlungen und Unfällen oder bei Verdacht auf Widerhandlungen, die in einem unmittelbaren örtlichen und zeitlichen Zusammenhang zur Kontrolle stehen, zulässig. Vorbehalten bleiben Betriebskontrollen nach den Artikeln 22 und 27.

Art. 7 Umleitung von Fahrzeugen

Die Polizei kann Motorfahrzeuge und Anhänger zum Wägen auf Waagen und zu umfassenden Kontrollen in Kontrollzentren umleiten.

Art. 8 Beweiserhebung

Beweise für Widerhandlungen gegen die Verkehrsvorschriften werden nach kantonalem Strafprozessrecht erhoben, soweit das Bundesrecht die Beweiserhebung nicht regelt.

Art. 9 Einsatz technischer Hilfsmittel

1 Nach Möglichkeit sind bei den Kontrollen technische Hilfsmittel einzusetzen, insbesondere bei der Überwachung:

a. der Geschwindigkeit;

b. der Beachtung von Lichtsignalen;

c. des Sicherheitsabstandes beim Hintereinanderfahren;

d. der Arbeits-, Lenk- und Ruhezeit;

e. des technischen Zustandes der Fahrzeuge;

8SR 631.0; AS 2007 1411

9 SR 740.1

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