Verordnung über die Abgasemissionen von Schiffsmotoren auf schweizerischen Gewässern (SAV)
Dokument vom 2. Mai 2007 · Seiten 2313–2326
Amtliche Sammlung · AS 2007 2319Amtliche Sammlung · AS 2007 2313
13.3 Befreiung von der Abgasnachuntersuchung
Motoren mit «Onboard-Diagnose-II» oder höher sind von der Abgasnachuntersuchung befreit, wenn dem Betreiber eine Fehlfunktion des Motors und des Abgasnachbehandlungssystems deutlich sichtbar angezeigt wird und die entsprechende Information (Fehlfunktion mit Zeitpunkt der Feststellung) im Steuergerät abrufbar gespeichert wird. Der Betreiber ist verpflichtet, innerhalb eines Monats nach Auftreten der Fehlfunktion den Motor in einer vom Hersteller dafür autorisierten Fachwerkstatt instandstellen zu lassen.
Ziff. 15 Bst. c und d
15 Strafbestimmungen
Nach Artikel 48 des Bundesgesetzes vom 3. Oktober 197513 über die Binnenschifffahrt wird mit Busse bestraft:
c. wer vorsätzlich oder fahrlässig die vorgeschriebenen Fristen für die obligatorische Abgasnachuntersuchung (Ziff. 4.2 der AB-SAV14 zu Ziff. 13.2 der SAV) überschreitet;
d. wer an Motoren mit Onboard-Diagnose-II oder höher die vorgeschriebene Frist für die Beseitigung von Fehlfunktionen (Ziff. 13.3 der SAV) überschreitet.
Ziff. 16.1, 16.2, 16.3.1, 16.3.2, 16.4 Abs. 2 und 16.5
16 Schlussbestimmungen
16.1 Das Eidgenössiche Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kom-
munikation (UVEK) erlässt die Ausführungsbestimmungen zu dieser Verordnung, namentlich über die Durchführung der Abgasnachuntersuchung und deren Periodizität. Es kann in besonderen Fällen Ausnahmen von einzelnen Bestimmungen gestatten, wenn deren Zweck gewahrt bleibt.
Das UVEK kann Weisungen über den Vollzug der Bestimmungen zur Nachrüstung von Partikelfiltern bei Neumotorisierungen gewerbsmässig eingesetzter Schiffe erlassen (Ziff. 16.5.6).
Das UVEK kann die Anhänge dieser Verordnung ändern, wenn dadurch die Anforderungen an die Abgasemissionen insgesamt nicht geändert werden.
16.2 Aufgehoben
16.3.1 Nach dem 1. Januar 1995 dürfen in der Schweiz Verbrennungsmotoren für
den Schiffsantrieb nur noch in Betrieb genommen werden, wenn sie den Bestimmungen dieser Verordnung mit den Emissionsgrenzwerten Stufe I nach Ziffer 7.2 entsprechen. Davon ausgenommen sind Motoren, die vor
13 SR 747.201
14 SR 747.201.31. In der AS nicht veröffentlicht.