Abkommen in Form eines Briefwechsels zwischen der Schweiz und der NATO über die Teilnahme der Schweiz an der «International Security Assistance Force Afghanistan» (ISAF)
Dokument vom 8. Juni 2006 · Seiten 3587–3594
Amtliche Sammlung · AS 2007 3587Amtliche Sammlung · AS 2007 3587
Übersetzung1
Abkommen in Form eines Briefwechsels zwischen der Schweiz und der NATO über die Teilnahme der Schweiz an der «International Security Assistance Force Afghanistan» (ISAF)
In Kraft getreten am 8. Juni 2006
Schweizerische Mission Brüssel, 8. Juni 2006
bei der NATO
An Seine Exzellenz
Herrn Jaap de Hoop Scheffer Generalsekretär der NATO
Brüssel
Sehr geehrter Herr Generalsekretär
Ich beehre mich, den Eingang Ihres Schreibens vom 30. Januar 2006 zu bestätigen, das wie folgt lautet:
«Ich habe die Ehre, mich auf die Resolution 1386 des UNO-Sicherheitsrates vom 20. Dezember 2001 zu beziehen, welche die Bildung der Internationalen Sicherheitstruppe in Afghanistan (International Security Force in Afghanistan, ISAF) vorsah, deren Mandat durch die Resolutionen 1413 des UNO-Sicherheitsrates vom 23. Mai 2002 und 1444 vom 27. November 2002 verlängert wurde, sowie auf die Resolution 1510 des UNO-Sicherheitsrates vom 13. Oktober 2003, worin der Auftrag der ISAF erweitert wurde.
In Übereinstimmung mit diesen Resolutionen des UNO-Sicherheitsrates beschloss die NATO am 11. August 2003, die Führung der ISAF zu übernehmen. Der Nordatlantikrat stimmte einer späteren Erweiterung der ISAF grundsätzlich zu.
Darauf gestützt und auf Grund der vorausgegangenen Gespräche und Mitteilungen nehme ich das Angebot der Schweizer Regierung, der ISAF bis zu vier Stabsoffiziere zur Verfügung zu stellen, dankend an.
Die Grundsätze über die Bildung, Aufgaben und Verantwortlichkeiten der ISAF sind in den einschlägigen Resolutionen des UNO-Sicherheitsrates und den Unterlagen der NATO über die Einsatzplanung festgehalten. Es gilt als vereinbart, dass Ihre endgültige Entscheidung über die Teilnahme von Ihrem Einverständnis mit den Bestimmungen dieser Dokumente abhängt. Ich ersuche um Ihre Zustimmung, dass das Schweizer Kontingent sich in Übereinstimmung mit dem Wortlaut dieser Dokumente und deren Änderungen, die
1 Übersetzung des französischen Originaltextes (RO 2007 3587).