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Abkommen in Form eines Briefwechsels zwischen der Schweiz und der NATO über die Teilnahme der Schweiz an der «International Security Assistance Force Afghanistan» (ISAF)

Dokument vom 8. Juni 2006 · Seiten 3587–3594

Amtliche Sammlung · AS 2007 3592Amtliche Sammlung · AS 2007 3587

Erklärung der Schweiz an die NATO über die Teilnahme der Schweiz an der «International Security Assistance Force Afghanistan» (ISAF)

In Kraft getreten am 8. Juni 2006

Schweizerische Mission Brüssel, 8. Juni 2006

bei der NATO

An Seine Exzellenz

Herrn Jaap de Hoop Scheffer Generalsekretär der NATO

Brüssel

Sehr geehrter Herr Generalsekretär

Ich beziehe mich auf Ihre Schreiben SG(2006)0074 vom 30. Januar 2006, womit Sie mir vorgeschlagen haben, durch einen Briefwechsel die Abkommen über die Teilnahme und über die Finanzierung im Zusammenhang mit dem Angebot der Schweizer Regierung, an der ISAF teilzunehmen, abzuschliessen, sowie auf meine Antwort von heute, vom 8. Juni 2006.

Ich beehre mich, Ihnen mitzuteilen, dass der Bundesrat die beiden Abkommen genehmigt hat:

– unter der Bedingung, dass die Schweiz sich das Recht vorbehält, ihr Kontingent unverzüglich zurückzuziehen, wenn die Umstände sich grundlegend ändern, allerdings nicht ohne in einem solchen Fall im Einvernehmen mit dem Kommando von ISAF eine praktische Lösung für den Rückzug zu suchen;

– mit dem Hinweis, dass die schweizerische Gesetzgebung vorsieht, dass die Teilnahme an Kampfhandlungen zur Friedenserzwingung ausgeschlossen ist und folglich die schweizerischen Armeeangehörigen nicht an solchen Operationen teilnehmen dürfen;

– und dass er mit Genugtuung feststellt, dass die schweizerischen Armeeangehörigen dem Kommando von ISAF zur Kooperation zugewiesen werden («operational control»), aber als Kontingent eines Nicht-NATO-Staates unter der nationalen Befehlsgewalt verbleiben.

Ich versichere Sie, sehr geehrter Herr Generalsekretär, meiner ausgezeichneten Hochachtung.

Robert Mayor Botschafter

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