Abkommen über den Luftverkehr zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Islamischen Republik Iran (mit Anhang)
Dokument vom 24. Mai 2004 · Seiten 443–456
Amtliche Sammlung · AS 2007 447Amtliche Sammlung · AS 2007 443
2. Treibstoffe, Schmierstoffe, verbrauchbare technische Vorräte, Ersatzteile, die ordentliche Bordausrüstung und die Vorräte, die von einer Vertragspartei oder ihren Staatsangehörigen in das Gebiet der anderen Vertragspartei eingeführt werden und einzig zum Verbrauch von Luftfahrzeugen des bezeichneten Unternehmens dieser Vertragspartei bestimmt sind, sind, auf der Grundlage der Gegenseitigkeit, von Zollabgaben, Inspektionsgebühren und anderen nationalen oder lokalen Gebühren und Abgaben befreit.
3. Treibstoffe, Schmierstoffe, andere verbrauchbare technische Vorräte, Ersatzteile, die ordentliche Bordausrüstung und die Vorräte, die von einem Luftfahrzeug eines bezeichneten Unternehmens einer Vertragspartei im Gebiet der anderen Vertragspartei an Bord genommen werden und auf internationalen Linien eingesetzt werden, sind, auf der Grundlage der Gegenseitigkeit, von Zollabgaben, Gebühren, Inspektionsgebühren und anderen nationalen oder lokalen Gebühren und Abgaben befreit.
4. Die ordentliche Bordausrüstung sowie das Material und die Vorräte, die sich an Bord der vom bezeichneten Unternehmen einer Vertragspartei eingesetzten Luftfahrzeuge befinden, können im Gebiet der anderen Vertragspartei nur mit Zustimmung der Zollbehörden dieses Gebietes ausgeladen werden. In diesem Fall können sie unter die Aufsicht der genannten Behörden gestellt werden, bis sie wieder ausgeführt werden oder bis darüber in Übereinstimmung mit den Zollvorschriften in anderer Weise verfügt worden ist.
5. Die erforderlichen Dokumente, die vom bezeichneten Unternehmen einer Vertragspartei gebraucht werden, unter Einschluss von Beförderungsscheinen, Luftfrachtbriefen und Werbematerial sowie Fahrzeuge, Material und Ausrüstungen, die vom bezeichneten Unternehmen für geschäftliche und operationelle Zwecke innerhalb des Flughafenbereichs gebraucht werden, sind auf der Grundlage der Gegenseitigkeit von Zollabgaben und/oder Gebühren befreit, vorausgesetzt, dass solches Material und solche Ausrüstungen der Beförderung von Fluggästen und Fracht dienen.
Art. 8 Direkter Transit
Fluggäste, Gepäck und Fracht, die sich im direkten Durchgang durch das Gebiet einer der Vertragsparteien befinden und die ihnen vorbehaltene Zone des Flughafens nicht verlassen, werden nur einer sehr vereinfachten Kontrolle unterzogen. Gepäck und Fracht, solange sie sich im direkten Durchgangsverkehr befinden, sind von Zollabgaben und anderen ähnlichen Gebühren befreit.
Art. 9 Flughafeneinrichtungen und Gebühren
1. Jede Vertragspartei bezeichnet einen Flughafen oder Flughäfen in seinem Gebiet, der dem bezeichneten Unternehmen der anderen Vertragspartei auf den festgelegten Strecken zur Verfügung steht und stellt dem bezeichneten Unternehmen der anderen Vertragspartei Kommunikations-, Flugsicherungs- und meteorologische Einrichtungen und andere Dienste zur Verfügung, die zur Durchführung der vereinbarten Linien notwendig sind.