Verordnung über die Gebühren des Bundesamtes für Zivilluftfahrt (GebV-BAZL)
Dokument vom 28. September 2007 · Seiten 5101–5124
Amtliche Sammlung · AS 2007 5121Amtliche Sammlung · AS 2007 5101
Minimalgebühr Maximalgebühr Fr. Fr.
a. für die Änderung eines Schulreglements 150.– 2 000.–
b. für die Genehmigung eines Schulprogramms 500.– 10 000.–
c. für die laufende Aufsicht (pro Dienstleistung) 300.– 10 000.–
d. für ausserordentliche Inspektionen 300.– 10 000.–
4 Für Sondergenehmigungen und Ausnahmebewilligungen wird eine Gebühr nach Zeitaufwand ohne Gebührenrahmen bemessen.
Art. 47 Für Instandhaltungspersonal
1 Für die Genehmigung einer Ausbildungseinrichtung für Instandhaltungspersonal im Sinne von Anhang IV der Verordnung Nr. 2042/200324 einschliesslich des Gesuchs um Genehmigung der Einrichtung, des Ausbildungsprogramms und des Schulreglements werden die Gebühren nach Zeitaufwand innerhalb der folgenden Gebührenrahmen bemessen:
Minimalgebühr Maximalgebühr Fr. Fr.
a. für die Erteilung 1000.– 100 000.–
b. für die Erweiterung, Änderung oder Erneue-
rung 500.– 50 000.–
c. für die laufende Aufsicht (pro Dienstleistung) 500.– 50 000.–
d. für ausserordentliche Inspektionen 500.– 50 000.–
2 Die Bearbeitung des Gesuchs um Genehmigung des Betriebshandbuchs und die Betriebsprüfung sind in der Gebühr inbegriffen.
3 Eine Gebühr nach Zeitaufwand ohne Gebührenrahmen wird erhoben für:
a. Sondergenehmigungen und Ausnahmebewilligungen;
b. die Genehmigung einer Niederlassung im Ausland.
24 ABl. L 315 vom 28.11.2003, S. 1. Es gilt die jeweils letzte vom Luftverkehrausschuss Gemeinschaft/Schweiz genehmigte Version.