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Verordnung über den Vollzug der Weg- und Ausweisung von ausländischen Personen (VVWA)

Dokument vom 24. Oktober 2007 · Seiten 5567–5572

Amtliche Sammlung · AS 2007 5571Amtliche Sammlung · AS 2007 5567

Art. 26 Aufhebung der vorläufigen Aufnahme

1 Die zuständige Behörde des Aufenthaltskantons weist das Bundesamt jederzeit auf Umstände hin, die geeignet sind, die Aufhebung der vorläufigen Aufnahme herbeizuführen.

2 Das Bundesamt kann jederzeit die Aufhebung der vorläufigen Aufnahme verfügen, wenn die Voraussetzungen für deren Anordnung gemäss Artikel 83 Absätze 2–4 AuG nicht mehr gegeben sind. Verfügt es nicht auf Begehren derjenigen Behörde, welche die vorläufige Aufnahme beantragt hat, so hört es diese vorher an.

3 Das Bundesamt setzt eine angemessene Ausreisefrist an, sofern nicht der sofortige Vollzug der Weg- oder Ausweisung angeordnet wird.

Art. 26a Erlöschen der vorläufigen Aufnahme

Die vorläufige Aufnahme erlischt nach Artikel 84 Absatz 4 AuG mit der definitiven Ausreise aus der Schweiz. Als definitiv gilt eine Ausreise insbesondere, wenn die vorläufig aufgenommene Person:

a. in einem anderen Staat ein Asylgesuch einreicht;

b. in einem anderen Staat eine Aufenthaltsregelung erhält;

c. sich ohne ein Rückreisevisum nach Artikel 5 der Verordnung vom 27. Oktober 20046 (RDV) über die Ausstellung von Reisedokumenten für ausländische Personen länger als 30 Tage im Ausland aufhält;

d. ohne ein Rückreisevisum nach Artikel 5 RDV in ihren Heimat- oder Herkunftsstaat zurückgekehrt ist;

e. über die Gültigkeitsdauer eines Rückreisevisums nach Artikel 5 RDV im Ausland verbleibt;

f. sich abmeldet und ausreist.

II

Diese Änderung tritt am 1. Januar 2008 in Kraft.

24. Oktober 2007 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates

Die Bundespräsidentin: Micheline Calmy-Rey Die Bundeskanzlerin: Annemarie Huber-Hotz

6 SR 143.5

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