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Verordnung über Anpassungen des Verordnungsrechts an die Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen

Dokument vom 7. November 2007 · Seiten 5823–5870

Amtliche Sammlung · AS 2007 5834Amtliche Sammlung · AS 2007 5823

und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen

Art. 3 Berechnung der Kantonsbeteiligung

1 Die Kantonsbeteiligung an der Abgeltung der gemeinsam bestellten Angebote im regionalen Personen- und Güterverkehr (A) und an der Finanzierung der Infrastruktur des Regionalverkehrs (I) wird, unter Berücksichtigung der strukturellen Voraussetzungen, nach folgender Formel berechnet, wobei das Resultat auf ganze Prozent gerundet wird:

a. Kantonsbeteiligung (A) = MSI(A)3 × 0.5375 + 0.2;

b. Kantonsbeteiligung (I) = MSI(I)4 × 0.733 + 0.15.

2 Vorbehalten bleibt Artikel 61 Absatz 2 des Eisenbahngesetzes vom 20. Dezember 195721 (EBG).

3 Die Kantonsbeteiligungen werden mindestens alle vier Jahre neu berechnet. Sie sind im Anhang zu dieser Verordnung aufgeführt.

Art. 4 Maximale jährliche Abweichung vom Bundesanteil

Der jährliche Bundesanteil an der Abgeltung der gemeinsam bestellten Angebote im regionalen Personen- und Güterverkehr und an der Finanzierung der Infrastruktur des Regionalverkehrs kann höchstens fünf Prozent vom Bundesanteil nach Artikel 53 Absatz 1 EBG22 abweichen.

Art. 5 zweiter Satz

… Sie werden ausgedrückt in einem Strukturindex für die Abgeltung der gemeinsam bestellten Angebote im regionalen Personen- und Güterverkehr SI(A) und einem Strukturindex für die Finanzierung der Infrastruktur des Regionalverkehrs SI(I).

Art. 6 Abs. 2

2 Die Strukturindices werden zur Berechnung der Kantonsbeteiligung in folgende Masszahlen umgerechnet:

a. MSI(A) = {600 % – SI(A)} / 600 %;

b. MSI(I) = {665 % – SI(I)} / 665 %.

21 SR 742.101

22 SR 742.101

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