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Verordnung über die Leistungen des Bundes für den Straf- und Massnahmenvollzug (LSMV)

Dokument vom 21. November 2007 · Seiten 6685–6698

Amtliche Sammlung · AS 2007 6689Amtliche Sammlung · AS 2007 6685

Zuschlag pro: anerkannte Personaldotation in Stellenprozenten:

4. Berufliche Ausbildung mit interner Platz 50 % Berufsschule

5. Berufliche Ausbildung ohne interne Platz 40 % Berufsschule

6. Tagesstruktur pauschal Gruppe 200 %

7. Progressionsstufe Platz 25 %

5 Für die Berechnung der Betriebsbeiträge sind die anerkannten Aufenthaltstage im Zeitraum vom 1. Januar bis zum 31. Dezember des vorangehenden Kalenderjahres massgeblich. Diese werden in Bandbreiten festgehalten und bestimmen den Faktor für die Beitragshöhe gemäss folgender Einstufung:

Stufe Bandbreite in Prozent Faktor

der anerkannten

Aufenthaltstage

1 100 % 100 %

2 95-99 % 97 %

3 90-94 % 92 %

4 85-89 % 87 %

5 80-84 % 82 %

usw.

6 Bei Nichterfüllung der Dreiviertelsquote nach Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe f wird das Total der anerkannten Personalkosten für die effektive Dauer der Nichterreichung um 10 Prozent gekürzt.

3. Abschnitt: Leistungsvereinbarung

Art. 10

1 Das BJ und die zuständige kantonale Behörde schliessen eine Leistungsvereinbarung ab (Art. 7 Abs. 2 LSMG). Die Leistungsvereinbarung enthält die folgenden Angaben:

a. die Liste der beitragsberechtigten Erziehungseinrichtungen;

b. das anerkannte Angebot jeder Einrichtung;

c. die anerkannten Personalkosten jeder Einrichtung;

d. die Bandbreite der anerkannten Aufenthaltstage;

e. der pauschalierte jährliche Betriebsbeitrag für jede Einrichtung;

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