Geschäftsreglement der Elektrizitätskommission
Dokument vom 12. September 2007 · Seiten 7063–7068
Amtliche Sammlung · AS 2007 7064Amtliche Sammlung · AS 2007 7063
Art. 4 Fachleute
Die ElCom kann in allen Verfahren Fachleute beiziehen.
Art. 5 Kommissionssekretariat
1 Das Kommissionssekretariat setzt sich zusammen aus:
a. dem Leiter oder der Leiterin;
b. den Angestellten.
2 Es ist die Ansprechstelle der ElCom für Dritte. Es begleitet die Geschäfte der ElCom fachlich und administrativ. Es koordiniert die Geschäfte zwischen der ElCom und dem BFE.
3 Die ElCom wählt das Personal des Kommissionssekretariats. Das Dienstverhältnis richtet sich nach der Personalgesetzgebung des Bundes.
Art. 6 Bundesamt für Energie
1 Das BFE bereitet die Geschäfte der ElCom gestützt auf deren Weisungen vor, es stellt ihr Anträge und vollzieht ihre Entscheide. Es hat insbesondere folgende Aufgaben:
a. Es legt Entscheidentwürfe mit einem begründeten Antrag der ElCom zum Entscheid vor.
b. Es stellt Antrag auf Erlass von vorsorglichen Massnahmen.
c. Es konsultiert bei Fragen der Marktbeherrschung die Wettbewerbskommission.
d. Es erstattet der Kommission Bericht über die Entwicklung der Elektrizitätsmärkte und unterbreitet Vorschläge für Massnahmen bei einer Gefährdung der inländischen Versorgungssicherheit.
2 Es kann wichtige Fragen schon vor oder unabhängig von einer Antragstellung mit der ElCom oder dem Präsidium erörtern.
3 Diese Aufgaben erfüllt innerhalb des BFE eine organisatorisch eigenständige Stelle.
Art. 7 Internationales
Der Präsident bzw. die Präsidentin oder der Vizepräsident bzw. die Vizepräsidentin vertritt die ElCom gegenüber ausländischen Regulatoren oder in einschlägigen internationalen Organisationen. Er oder sie kann weitere Kommissionsmitglieder beiziehen.