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Vereinbarung zwischen dem Eidgenössischen Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport, im Namen des Schweizer Bundesrates und dem Bundesminister für Landesverteidigung der Republik Österreich über den Schutz von militärisch klassifizierten Informationen

Dokument vom 10. November 2006 · Seiten 859–866

Amtliche Sammlung · AS 2007 860Amtliche Sammlung · AS 2007 859

fischer Darstellungen, Photografien, Zeichnungen, Bilder, Inschriften, Kurzdarstellungen, Arbeitsnotizen und Arbeitspapiere, Durchschriften, Farbbänder oder Reproduktionen jeder Art sowie jeglicher Bild- und Tonaufzeichnungen als auch tragbaren elektronischen Datenverarbeitungsgeräten mit fest eingebauten oder entfernbaren Speichermedien;

c) der Begriff «Materialien» bezeichnet Dokumente sowie jeden Teil eines Systems, einer Ausrüstung oder von Waffen, der entweder bereits besteht oder sich im Prozess der Herstellung befindet;

d) der Begriff «Übermittelnde Partei» bezeichnet jene Partei, die der anderen Partei militärisch klassifizierte Informationen unter Anwendung der gegenwärtigen Vereinbarung zur Verfügung stellt;

e) der Begriff «Empfangende Partei» bezeichnet jene Partei, die militärisch klassifizierte Informationen oder Besuche der anderen Partei unter Anwendung der gegenwärtigen Vereinbarung erhält;

f) der Begriff «Klassifizierter Auftrag» bezeichnet jeden Auftrag, der militärisch klassifizierte Informationen beinhaltet oder betrifft;

g) der Begriff «Auftragnehmer» bezeichnet eine natürliche oder juristische Person, die an Verteidigungsangelegenheiten, Verteidigungsforschung, Programmen und Beschaffung beteiligt oder interessiert ist;

h) der Begriff «Besucher» bezeichnet Vertreter sowohl der einen als auch der anderen Partei oder eines Auftragnehmers, die Zugang zu militärisch klassifizierten Informationen oder militärischen Anlagen der anderen Partei benötigen und unter Anwendung der gegenwärtigen Vereinbarung, einer entsprechenden Sicherheitsermächtigung bedürfen;

i) der Begriff «Dritte Partei» bezeichnet Drittstaaten, internationale Organisationen, Nicht-Regierungsorganisationen sowie natürliche und juristische Personen.

Art. 3 Militärische Klassifizierungsstufen und deren Entsprechungen

Die militärischen Klassifizierungsstufen und deren Entsprechungen sind wie folgt:

In der Schweiz Englische Entsprechung In Österreich

TOP SECRET STRENG GEHEIM

GEHEIM/SECRET/SEGRETO SECRET GEHEIM

VERTRAULICH/CONFIDENTIEL/ CONFIDENTIAL VERTRAULICH CONFIDENZIALE

RESTRICTED EINGESCHRÄNKT

Als allgemeine Regel gilt, dass die vorgenannten Klassifizierungsstufen als einander entsprechend zu betrachten sind. Ein in die Schweiz übersandtes EINGE-SCHRÄNKT klassifiziertes Dokument wird gleich behandelt wie Schweizerische

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