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Verordnung über die Typengenehmigung von Strassenfahrzeugen (TGV)

Dokument vom 29. November 2006 · Seiten 95–104

Amtliche Sammlung · AS 2007 95Amtliche Sammlung · AS 2007 95

Verordnung über die Typengenehmigung von Strassenfahrzeugen (TGV)

Änderung vom 29. November 2006

Der Schweizerische Bundesrat

verordnet:

I

Die Verordnung vom 19. Juni 19951 über die Typengenehmigung von Strassenfahrzeugen wird wie folgt geändert:

Art. 1 Abs. 2

Aufgehoben

Art. 2 Bst. l–n

Im Sinne dieser Verordnung gelten als:

l. Datenblatt: Bescheinigung an Stelle einer Typengenehmigung für Fahrzeuge mit EG-Gesamtgenehmigung;

m. Konformitätsbewertung: schriftlicher Nachweis anhand eines Prüfberichtes einer in Anhang 2 aufgeführten Prüfstelle, dass ein Gegenstand den schweizerischen Vorschriften entspricht;

n. Konformitätsbeglaubigung: schriftlicher Nachweis anhand eines Prüfberichtes einer ausländischen Prüfstelle, dass ein Gegenstand den schweizerischen Vorschriften entspricht.

Art. 3a Datenblatt für Fahrzeuge mit Gesamtgenehmigung

Für Fahrzeuge wird an Stelle einer Typengenehmigung ein Datenblatt erteilt, wenn:

a. eine EG-Gesamtgenehmigung vorliegt, die aufgrund von Ausrüstungs- und Prüfvorschriften erteilt worden ist, welche den in der Schweiz geltenden mindestens gleichwertig sind; und

b. die vom Bund und den Kantonen benötigten Daten zur Verfügung stehen.

1 SR 741.511