Verordnung über die Typengenehmigung von Strassenfahrzeugen (TGV)
Dokument vom 29. November 2006 · Seiten 95–104
Amtliche Sammlung · AS 2007 100Amtliche Sammlung · AS 2007 95
Anhang 1 (Art. 3)
Ziff. 1 Sachüberschrift, Ziff. 1.1, 1.2 zweites Lemma, Ziff. 2 Sachüberschrift, Ziff. 2.1 anfügen von zwei Lemmata in Absatz «Ausgenommen sind»
1 Fahrzeuge und Fahrgestelle
1.1 Motorwagen und ihre Fahrgestelle, Motorräder, Leicht-, Klein- und dreiräd-
rige Motorfahrzeuge, Motorfahrräder, Anhänger und ihre Fahrgestelle.
1.2 Ausgenommen sind:
– Militärfahrzeuge nach der Verordnung vom 11. Februar 20043 über den militärischen Strassenverkehr (VMSV), sofern Ausnahmen zur VTS4 vorgesehen sind;
2 Fahrzeugsysteme, Fahrzeugteile, Ausrüstungsgegenstände und Schutz-
vorrichtungen für Fahrzeugbenützer (Art. 4 Abs.7)
Der Gesuchsteller oder die Gesuchstellerin kann für den internationalen Gebrauch jederzeit eine ECE-Typengenehmigung für Gegenstände beantragen, wenn der Gegenstand nach einer ECE-Regelung geprüft wurde und die Schweiz das entsprechende Reglement ratifiziert hat.
2.1 Lichter
Ausgenommen sind:
– Taxikennlampen und Lichter zur Kontrolle der Taxuhr nach Artikel 110 Absatz 2 Buchstabe b VTS;
– beleuchtete Aufschriften der Polizei nach Artikel 110 Absatz 3 Buchstabe c VTS.