Finanzhaushaltverordnung (FHV)
Dokument vom 5. Dezember 2008 · Seiten 6455–6466
Amtliche Sammlung · AS 2008 6455Amtliche Sammlung · AS 2008 6455
Finanzhaushaltverordnung (FHV)
Änderung vom 5. Dezember 2008
Der Schweizerische Bundesrat
verordnet:
I
Die Finanzhaushaltverordnung vom 5. April 20061 wird wie folgt geändert:
Art. 2 Bst. d
Sonderrechnungen werden geführt durch:
d. den Infrastrukturfonds.
Art. 3 Bst. g und h
Der Anhang der Jahresrechnung enthält zusätzliche Angaben insbesondere zu:
g. den Rückstellungen;
h. den zeitlichen Abgrenzungen.
Art. 7 Abs. 2
2 Der Bundesrat unterbreitet der Bundesversammlung mehrjährige und periodisch wiederkehrende Finanzbeschlüsse von erheblicher Tragweite in der Regel innerhalb von sechs Monaten nach der Botschaft über die Legislaturplanung.
Art. 19 Abs. 1 Bst. d
Betrifft nur den französischen Text.
Art. 20 Abs. 7
7 Mit der Kreditübertragung überträgt der Bundesrat nicht vollständig beanspruchte, von der Bundesversammlung bereits bewilligte Voranschlagskredite auf das Folgejahr.
Art. 34 Abs. 2
Betrifft nur den französischen Text.