DE
DeutschFrançaisPage en allemand uniquementItalianoPagina solo in tedesco

Finanzhaushaltverordnung (FHV)

Dokument vom 5. Dezember 2008 · Seiten 6455–6466

Amtliche Sammlung · AS 2008 6459Amtliche Sammlung · AS 2008 6455

2 Erreichen die Zahlungen einen Betrag zwischen 20 und 50 Millionen Franken, so entscheidet die zuständige Verwaltungseinheit nach Rücksprache mit der Finanzverwaltung im Einzelfall nach dem Grundsatz der Wirtschaftlichkeit über die Absicherung.

3 Die Absicherung ist in der Regel unmittelbar nach der Bewilligung des Verpflichtungskredites durch die Bundesversammlung vorzunehmen.

4 Die Finanzverwaltung regelt die Einzelheiten in Weisungen.

Art. 75 Abs. 2 Bst. f, k, obis und q

2 Sie erlässt Weisungen namentlich:

f. zu den Toleranzgrenzen und zu den technischen Anforderungen für die elektronische Genehmigung und Freigabe (Art. 37 Abs. 3 und 37b);

k. zum Abschluss von Leasingverträgen (Art. 52 Abs. 2) und zur Zusammenarbeit mit Privaten (Art. 52a Abs. 2);

obis. zur Berichterstattung über die konsolidierte Rechnung (Art. 64d);

q. zur Absicherung von Fremdwährungsrisiken (Art. 70a).

II

1 Die Anhänge 1 und 2 erhalten eine neue Fassung gemäss Beilage.

2 Diese Verordnung erhält einen zusätzlichen Anhang 3 gemäss Beilage.

III

Diese Änderung tritt am 1. Januar 2009 in Kraft.

5. Dezember 2008 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates

Der Bundespräsident: Pascal Couchepin Die Bundeskanzlerin: Corina Casanova