Verordnung über die elektromagnetische Verträglichkeit (VEMV)
Dokument vom 18. November 2009 · Seiten 6243–6258
Amtliche Sammlung · AS 2009 6244Amtliche Sammlung · AS 2009 6243
Betrieb durch elektromagnetische Störungen beeinträchtigt werden kann,
3. eine Kombination solcher Produkte und gegebenenfalls weiterer Einrichtungen, die eine bewegliche Anlage bilden und für den Betrieb an verschiedenen Orten bestimmt sind;
b. ortsfeste Anlage: eine Kombination von Geräten und Einrichtungen, die dazu bestimmt sind, auf Dauer an einem Ort betrieben zu werden;
c. elektromagnetische Störung: jede elektromagnetische Erscheinung, welche die Funktion eines Gerätes oder einer ortsfesten Anlage beeinträchtigen kann, namentlich ein elektromagnetisches Rauschen, ein unerwünschtes Signal oder eine Veränderung des Ausbreitungsmediums selbst;
d. Inverkehrbringen: die entgeltliche oder unentgeltliche Übertragung oder Überlassung eines Gerätes;
e. Inbetriebnahme: das Erstellen und das erstmalige Betreiben eines Gerätes oder einer ortsfesten Anlage.
2 Die Inbetriebnahme eines Gerätes ist dem Inverkehrbringen gleichzusetzen, wenn dieses nicht bereits nach Absatz 1 Buchstabe d erfolgt ist.
Art. 3 Ausnahmen
Diese Verordnung gilt nicht für:
a. Geräte und ortsfeste Anlagen, deren elektromagnetische Verträglichkeit in Spezialerlassen geregelt ist;
b. Geräte:
1. die einen so niedrigen elektromagnetischen Emissionspegel haben, dass ein bestimmungsgemässer Betrieb von Funk- und Telekommunikationsanlagen, anderen Geräten oder ortsfesten Anlagen möglich ist, und
2. die trotz der bei ihrem Einsatz üblichen elektromagnetischen Störungen ohne unzumutbare Beeinträchtigung betrieben werden können;
c. Sendeanlagen für die Teilnahme am Amateurfunk, mit Ausnahme der im Handel erhältlichen Anlagen;
d. Bausätze, die von Funkamateuren zusammenzubauen sind, und handelsübliche Geräte, die von Funkamateuren zur Nutzung durch Funkamateure umgebaut werden;
e. Geräte, die ausschliesslich zur Aufgabenerfüllung nach dem Militärgesetz vom 3. Februar 19954, nach dem Bundesgesetz über Massnahmen zur Wahrung der inneren Sicherheit vom 21. März 19975 und nach dem Gesetz über die Zuständigkeit im Bereich des zivilen Nachrichtendienstes durch die zuständigen Organe des Bundes vom 3. Oktober 20086 verwendet werden.
4 SR 510.10
5 SR 120
6 SR 121