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Verordnung über die elektromagnetische Verträglichkeit (VEMV)

Dokument vom 18. November 2009 · Seiten 6243–6258

Amtliche Sammlung · AS 2009 6245Amtliche Sammlung · AS 2009 6243

Art. 4 Grundlegende Anforderungen

1 Geräte und ortsfeste Anlagen müssen nach dem Stand der Technik so konstruiert und gefertigt sein, dass:

a. die von ihnen verursachten elektromagnetischen Störungen unter einem Pegel liegen, der einen bestimmungsgemässen Betrieb von Funk- und Telekommunikationsgeräten oder von anderen Geräten und ortsfesten Anlagen verunmöglichen würde;

b. sie gegen die elektromagnetischen Störungen, die bei bestimmungsgemässem Betrieb zu erwarten sind, so geschützt sind, dass dieser Betrieb nicht in unzumutbarer Weise beeinträchtigt wird.

2 Ortsfeste Anlagen sind nach den anerkannten Regeln der Technik zu installieren. Die Angaben zur vorgesehenen Verwendung der Komponenten sind dabei zu berücksichtigen.

3 Die anerkannten Regeln der Technik, nach denen eine ortsfeste Anlage installiert wird, sind zu dokumentieren. Der Betreiber der ortsfesten Anlage muss diese Unterlagen so lange aufbewahren, wie die Anlage in Betrieb ist, und auf Anfrage den zuständigen Behörden zur Einsicht unterbreiten.

Art. 5 Technische Normen

1 Das Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) bezeichnet im Einvernehmen mit dem Staatssekretariat für Wirtschaft die technischen Normen, die geeignet sind, die grundlegenden Anforderungen zu konkretisieren.

2 Soweit möglich bezeichnet es international harmonisierte Normen.

3 Es kann unabhängige schweizerische Normierungsorganisationen beauftragen, technische Normen zu schaffen.

4 Es veröffentlicht die bezeichneten technischen Normen mit Titel sowie Fundstellen im Bundesblatt.7

Art. 6 Erfüllung der grundlegenden Anforderungen an Geräte

1 Werden Geräte nach den technischen Normen nach Artikel 5 hergestellt, so wird vermutet, dass die grundlegenden Anforderungen erfüllt sind.

2 Werden diese Normen nicht oder nur teilweise angewendet, so muss der Inverkehrbringer nachweisen können, dass die grundlegenden Anforderungen auf andere Weise eingehalten werden.

3 Wird eine bezeichnete technische Norm geändert, so gibt das BAKOM bekannt, ab welchem Zeitpunkt die Vermutung nach Absatz 1 für Geräte, die nach der vorangehenden Fassung hergestellt worden sind, dahinfällt.

7 Die bezeichneten Normen können beim Schweizerischen Informationszentrum für technische Regeln bezogen werden; abrufbar unter http://www.snv.ch.