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Verordnung über die elektromagnetische Verträglichkeit (VEMV)

Dokument vom 18. November 2009 · Seiten 6243–6258

Amtliche Sammlung · AS 2009 6246Amtliche Sammlung · AS 2009 6243

2. Abschnitt: Inverkehrbringen von neuen Geräten

Art. 7 Voraussetzungen

Geräte dürfen nur in Verkehr gebracht werden, wenn sie die grundlegenden Anforderungen nach Artikel 4 erfüllen und den übrigen einschlägigen Bestimmungen dieser Verordnung genügen.

Art. 8 Konformitätsbewertung

1 Die Konformität der Geräte mit den grundlegenden Anforderungen ist anhand des Konformitätsbewertungsverfahrens nach Anhang 1 zu bewerten.

2 Nach dem Ermessen des Herstellers8 oder seines in der Schweiz niedergelassenen Bevollmächtigten kann auch das Verfahren nach Anhang 2 angewendet werden.

Art. 9 Konformitätserklärung

1 Wer ein Gerät in Verkehr bringt, muss eine Konformitätserklärung vorlegen können, aus der hervorgeht, dass das Gerät den grundlegenden Anforderungen entspricht.

2 Die Konformitätserklärung wird vom Hersteller oder seinem in der Schweiz niedergelassenen Bevollmächtigten ausgestellt.

3 Fällt das Gerät unter mehrere Regelungen, die eine Konformitätserklärung verlangen, so genügt eine einzige Erklärung.

Art. 10 Inhalt der Konformitätserklärung

1 Die Konformitätserklärung enthält namentlich folgende Angaben:

a. die Kennzeichnung (Art. 13);

b. Name und Adresse des Herstellers oder seines in der Schweiz niedergelassenen Bevollmächtigten;

c. die Fundstelle der technischen Normen oder anderer Spezifikationen, mit denen das Gerät übereinstimmt und aufgrund derer die Konformität mit den Bestimmungen dieser Verordnung erklärt werden;

d. Datum der Erklärung;

e. Name und Unterschrift der zeichnungsberechtigten Person.

2 Die Konformitätserklärung muss in einer Amtssprache der Schweiz oder in Englisch abgefasst sein.

8 Weil es sich bei den Herstellern zur Hauptsache um juristische Personen handelt, wird hier nur die männliche Form verwendet.