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Verordnung über die elektromagnetische Verträglichkeit (VEMV)

Dokument vom 18. November 2009 · Seiten 6243–6258

Amtliche Sammlung · AS 2009 6250Amtliche Sammlung · AS 2009 6243

6. Abschnitt: Kontrolle

Art. 19 Grundsätze

1 Das BAKOM kontrolliert, ob die in Verkehr gebrachten Geräte und die in Betrieb stehenden Geräte und ortsfesten Anlagen den Bestimmungen dieser Verordnung entsprechen oder ob sie den Betrieb anderer Geräte oder ortsfester Anlagen stören.

2 Es führt zu diesem Zweck Stichproben durch und verfolgt begründete Hinweise, wonach ein Gerät oder eine ortsfeste Anlage nicht den Bestimmungen dieser Verordnung entspricht.

3 Es kann die unentgeltliche Übergabe von Geräten oder den freien kostenlosen Zutritt zu ortsfesten Anlagen verlangen. Liegen Störungen vor, so kann es jederzeit Kontrollen vornehmen und Massnahmen anordnen.

4 Es kann von der Eidgenössischen Zollverwaltung verlangen, dass sie ihm für einen bestimmten Zeitraum Auskünfte über die Einfuhr von Geräten erteilt.

Art. 20 Befugnisse

1 Das BAKOM kann von der für das Inverkehrbringen eines Gerätes oder der für den Betrieb einer ortsfesten Anlage verantwortlichen Person die Dokumente und Informationen verlangen, die es zur Erfüllung seiner Kontrollaufgabe benötigt. Es setzt dazu eine angemessene Frist.

2 Bei den Kontrollen müssen die Benutzerinnen und Benutzer Folgendes bekannt geben:

a. die in ihrem Besitz befindlichen Dokumente zu den Geräten und ortsfesten Anlagen;

b. die Informationen, die zur Bestimmung der für das Inverkehrbringen oder den Betrieb verantwortlichen Person dienlich sind.

3 Wenn Grund zur Annahme besteht, dass eine ortsfeste Anlage den geltenden Vorschriften nicht entspricht, kann das BAKOM von der Besitzerin oder vom Besitzer verlangen, dass sie oder er die Konformität der Anlage mit den grundlegenden Anforderungen nachweist. Es kann zu diesem Zweck auch eine Überprüfung der Anlage verlangen.

Art. 21 Prüfungen

1 Das BAKOM kann ein Gerät oder eine ortsfeste Anlage von einer Prüfstelle prüfen lassen, wenn:

a. die verlangten Dokumente und Informationen nicht innerhalb der festgelegten Frist vorgelegt werden;

b. aus der Konformitätserklärung nicht klar ersichtlich ist, ob das Gerät die verlangten Anforderungen erfüllt;

c. Grund zur Annahme besteht, dass das Gerät nicht mit der Konformitätserklärung oder einer anderen Bescheinigung übereinstimmt;