Markenrechtsvertrag von Singapur (mit Ausführungsordnung)
Dokument vom 27. März 2006 · Seiten 887–976
Amtliche Sammlung · AS 2009 911Amtliche Sammlung · AS 2009 887
Ausführungsordnung
Verzeichnis der Regeln
Regel 1: Abkürzungen
Regel 2: Angabe von Namen und Anschriften
Regel 3: Einzelheiten zur Anmeldung
Regel 4: Einzelheiten zur Vertretung und zur Zustellungsanschrift
Regel 5: Einzelheiten zum Anmeldedatum
Regel 6: Einzelheiten zu den Mitteilungen
Regel 7: Bezeichnung einer Anmeldung bei fehlender Anmeldenummer Regel 8: Einzelheiten zur Laufzeit und zur Verlängerung
Regel 9: Rechtsbehelfe bei Fristversäumnis
Regel 10: Erfordernisse für den Antrag auf Eintragung einer Lizenz oder auf
Änderung oder Löschung der Eintragung einer Lizenz
Verzeichnis der Muster internationaler Formblätter
Formblatt Nr. 1: Anmeldung zur Eintragung einer Marke
Formblatt Nr. 2: Vollmacht
Formblatt Nr. 3: Antrag auf Eintragung der Änderung(en) von Name(n) und/oder
Anschrift(en)
Formblatt Nr. 4: Antrag auf Eintragung einer Änderung der Inhaberschaft in
Bezug auf die Eintragung(en) und/oder Anmeldung(en) zur Eintragung von Marken
Formblatt Nr. 5: Bestätigung des Rechtsübergangs in Bezug auf die Eintra-
gung(en) und/oder Anmeldung(en) zur Eintragung von Marken Formblatt Nr. 6: Dokument über den Rechtsübergang in Bezug auf die Eintra-
gung(en) und/oder Anmeldung(en) zur Eintragung von Marken Formblatt Nr. 7: Antrag auf Berichtigung von Fehlern in Eintragung(en) und/
oder Anmeldung(en) zur Eintragung von Marken
Formblatt Nr. 8: Antrag auf Verlängerung einer Eintragung
Formblatt Nr. 9: Antrag auf Eintragung einer Lizenz
Formblatt Nr. 10: Lizenzerklärung
Formblatt Nr. 11: Erklärung zur Änderung einer Lizenz
Formblatt Nr. 12: Erklärung zur Löschung einer Lizenz