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Verordnung über die Ursprungsregeln für Zollpräferenzen zugunsten der Entwicklungsländer (Ursprungsregelnverordnung, VUZPE)

Dokument vom 30. März 2011 · Seiten 1415–1512

Amtliche Sammlung · AS 2011 1467Amtliche Sammlung · AS 2011 1415

Tarif-Nr. Warenbezeichnung nach HS Be- oder Verarbeitungen von Vormaterialien ohne

Ursprungseigenschaft, die Ursprung verleihen

(1) (2) (3)

Kapitel 49 Waren des Buchhandels, Herstellen aus Vormaterialien jeder Position,

Presseerzeugnisse oder ausgenommen aus Vormaterialien derselben andere Waren der Position wie die hergestellte Ware

grafischen Industrie; oder

handgeschriebene oder

Maschinen geschriebene Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Schriftstücke und Pläne Vormaterialien 70 % des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

ex Kapitel 50 Seide; ausgenommen: Herstellen aus Vormaterialien jeder Position,

ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

ex 5003 Abfälle von Seide Krempeln oder Kämmen von Abfällen von Seide

(einschliesslich nicht

abhaspelbare Kokons,

Garnabfälle und Reiss-

spinnstoff), gekrempelt

oder gekämmt

5004–ex 5006 Garne aus Seide oder Spinnen von natürlichen Fasern oder Extrudieren

aus Abfällen von Seide von Chemiefasern mit Spinnen oder Zwirnen24

5007 Gewebe aus Seide oder a) b)

aus Abfällen von Seide: LDC Andere begünstigte Weben25 Länder

oder Spinnen von natürlichen und/oder Bedrucken mit mindes- synthetischen oder tens zwei Vor- oder künstlichen Spinn-

Nachbehandlungen fasern oder Extrudie-(wie Reinigen, Bleichen, ren von synthetischen Mercerisieren, Thermo- oder künstlichen fixieren, Aufhellen, Filamentgarnen (oder Kalandrieren, krumpfecht Zwirnen), in jedem Ausrüsten, Fixieren, Fall mit Weben Dekatieren, Imprägnieren,

Ausbessern und Noppen), oder

wenn der Wert des Weben mit Färben verwendeten unbedruck- oder

ten Gewebes 47,5 % des

Ab-Werk-Preises der Färben von Garnen hergestellten Ware nicht mit Weben

überschreitet oder

Bedrucken mit mindestens zwei Vor- oder Nachbehandlungen (wie Reinigen, Bleichen, Merzerisieren, Thermofixieren,

24Wegen der besonderen Vorschrift für Waren, die aus verschiedenen textilen

Vormaterialien bestehen, siehe Einleitende Bemerkung 5.

25Wegen der besonderen Vorschrift für Waren, die aus verschiedenen textilen

Vormaterialien bestehen, siehe Einleitende Bemerkung 5.