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Verordnung über die Ursprungsregeln für Zollpräferenzen zugunsten der Entwicklungsländer (Ursprungsregelnverordnung, VUZPE)

Dokument vom 30. März 2011 · Seiten 1415–1512

Amtliche Sammlung · AS 2011 1468Amtliche Sammlung · AS 2011 1415

Tarif-Nr. Warenbezeichnung nach HS Be- oder Verarbeitungen von Vormaterialien ohne

Ursprungseigenschaft, die Ursprung verleihen

(1) (2) (3)

Aufhellen, Kalandrieren, krumpfecht Ausrüsten, Fixieren, Dekatieren, Imprägnieren, Ausbessern und Noppen), wenn der Wert des verwendeten unbedruckten Gewebes 47,5 % des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet26

ex Kapitel 51 Wolle, feine und grobe Herstellen aus Vormaterialien jeder Position,

Tierhaare; Garne und ausgenommen aus Vormaterialien derselben Gewebe aus Rosshaar; Position wie die hergestellte Ware

ausgenommen:

5106–5110 Garne aus Wolle, feinen Spinnen von natürlichen Fasern oder Extrudieren

oder groben Tierhaaren von Chemiefasern mit Spinnen27

oder Rosshaar

5111–5113 Gewebe aus Wolle, a) b)

feinen oder groben Tier- LDC Andere begünstigte haaren oder Rosshaar: Weben28 Länder

oder Spinnen von natürlichen und/oder Bedrucken mit mindes- synthetischen oder tens zwei Vor- oder künstlichen Spinn-

Nachbehandlungen fasern oder Extrudie-(wie Reinigen, Bleichen, ren von synthetischen Merzerisieren, Thermo- oder künstlichen fixieren, Aufhellen, Filamentgarnen, in Kalandrieren, krumpfecht jedem Fall mit Weben Ausrüsten, Fixieren,

Dekatieren, Imprägnieren, oder

Ausbessern und Noppen), Weben mit Färben wenn der Wert des oder

verwendeten unbedruck-

ten Gewebes 47,5 % des Färben von Garnen Ab-Werk-Preises der mit Weben

hergestellten Ware nicht oder

überschreitet

Bedrucken mit mindestens zwei Vor- oder Nachbehandlungen (wie Reinigen, Bleichen, Merzerisieren, Thermofixieren,

26Wegen der besonderen Vorschrift für Waren, die aus verschiedenen textilen

Vormaterialien bestehen, siehe Einleitende Bemerkung 5.

27Wegen der besonderen Vorschrift für Waren, die aus verschiedenen textilen

Vormaterialien bestehen, siehe Einleitende Bemerkung 5.

28Wegen der besonderen Vorschrift für Waren, die aus verschiedenen textilen

Vormaterialien bestehen, siehe Einleitende Bemerkung 5.