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Verordnung über die Ursprungsregeln für Zollpräferenzen zugunsten der Entwicklungsländer (Ursprungsregelnverordnung, VUZPE)

Dokument vom 30. März 2011 · Seiten 1415–1512

Amtliche Sammlung · AS 2011 1469Amtliche Sammlung · AS 2011 1415

Tarif-Nr. Warenbezeichnung nach HS Be- oder Verarbeitungen von Vormaterialien ohne

Ursprungseigenschaft, die Ursprung verleihen

(1) (2) (3)

Aufhellen, Kalandrieren, krumpfecht Ausrüsten, Fixieren, Dekatieren, Imprägnieren, Ausbessern und Noppen), wenn der Wert des verwendeten unbedruckten Gewebes 47,5 % des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet29

ex Kapitel 52 Baumwolle; ausge- Herstellen aus Vormaterialien jeder Position,

nommen: ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

5204–5207 Nähgarne und andere Spinnen von natürlichen Fasern oder Extrudieren

Garne aus Baumwolle von Chemiefasern mit Spinnen30

5208–5212 Gewebe aus Baum- a) b)

wolle: LDC Andere begünstigte Weben31 Länder

oder Spinnen von natürlichen und/oder Bedrucken mit mindes- synthetischen oder

tens zwei Vor- oder künstlichen Spinnfa-Nachbehandlungen sern oder Extrudieren (wie Reinigen, Bleichen, von synthetischen oder Mercerisieren, Thermo- künstlichen Filament-

fixieren, Aufhellen, garnen, in jedem Fall Kalandrieren, krumpfecht mit Weben

Ausrüsten, Fixieren,

Dekatieren, Imprägnieren, oder

Ausbessern und Noppen), Weben mit Färben wenn der Wert des oder mit Beschichten verwendeten unbedruck- oder

ten Gewebes 47,5 % des

Ab-Werk-Preises der Färben von Garnen hergestellten Ware nicht mit Weben

überschreitet oder

Bedrucken mit mindestens zwei Vor- oder Nachbehandlungen (wie Reinigen, Bleichen, Mercerisieren, Thermofixieren, Aufhellen, Kalandrie-

29Wegen der besonderen Vorschrift für Waren, die aus verschiedenen textilen

Vormaterialien bestehen, siehe Einleitende Bemerkung 5.

30Wegen der besonderen Vorschrift für Waren, die aus verschiedenen textilen

Vormaterialien bestehen, siehe Einleitende Bemerkung 5.

31Wegen der besonderen Vorschrift für Waren, die aus verschiedenen textilen

Vormaterialien bestehen, siehe Einleitende Bemerkung 5.