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Verordnung über die Ursprungsregeln für Zollpräferenzen zugunsten der Entwicklungsländer (Ursprungsregelnverordnung, VUZPE)

Dokument vom 30. März 2011 · Seiten 1415–1512

Amtliche Sammlung · AS 2011 1470Amtliche Sammlung · AS 2011 1415

Tarif-Nr. Warenbezeichnung nach HS Be- oder Verarbeitungen von Vormaterialien ohne

Ursprungseigenschaft, die Ursprung verleihen

(1) (2) (3)

ren, krumpfecht Ausrüsten, Fixieren, Dekatieren, Imprägnieren, Ausbessern und Noppen), wenn der Wert des verwendeten unbedruckten Gewebes 47,5 % des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet32

ex Kapitel 53 Andere pflanzliche Herstellen aus Vormaterialien jeder Position,

Spinnstoffe; Papiergarne ausgenommen aus Vormaterialien derselben und Gewebe aus Papier- Position wie die hergestellte Ware

garnen; ausgenommen:

5306–5308 Garne aus anderen Spinnen von natürlichen Fasern oder Extrudieren

pflanzlichen Spinnstof- von Chemiefasern mit Spinnen33

fen; Papiergarne

5309–5311 Gewebe aus anderen a) b)

pflanzlichen Spinnstof- LDC Andere begünstigte fen; Gewebe aus Papier- Weben34 Länder

garnen: Spinnen von natür- oder

lichen und/oder Bedrucken mit mindes- synthetischen oder

tens zwei Vor- oder künstlichen Spinnfa-Nachbehandlungen sern oder Extrudieren (wie Reinigen, Bleichen, von synthetischen oder Mercerisieren, Thermo- künstlichen Filament-

fixieren, Aufhellen, garnen, in jedem Fall Kalandrieren, krumpfecht mit Weben

Ausrüsten, Fixieren,

Dekatieren, Imprägnieren, oder

Ausbessern und Noppen), Weben mit Färben wenn der Wert des oder mit Beschichten verwendeten unbedruck- oder

ten Gewebes 47,5 % des

Ab-Werk-Preises der Färben von Garnen hergestellten Ware nicht mit Weben

überschreitet oder

Bedrucken mit mindestens zwei Vor- oder Nachbehandlungen (wie Reinigen, Bleichen, Mercerisieren, Thermofixieren,

32Wegen der besonderen Vorschrift für Waren, die aus verschiedenen textilen

Vormaterialien bestehen, siehe Einleitende Bemerkung 5.

33Wegen der besonderen Vorschrift für Waren, die aus verschiedenen textilen

Vormaterialien bestehen, siehe Einleitende Bemerkung 5.

34Wegen der besonderen Vorschrift für Waren, die aus verschiedenen textilen

Vormaterialien bestehen, siehe Einleitende Bemerkung 5.