Vereinbarung zwischen dem Bundesrat der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Regierung der Hellenischen Republik über die Einfuhr, die Durchfuhr und die Rückführung von Kulturgut (mit Anhängen)
Dokument vom 15. Mai 2007 · Seiten 1537–1550
Amtliche Sammlung · AS 2011 1537Amtliche Sammlung · AS 2011 1537
Übersetzung1
Vereinbarung zwischen dem Bundesrat der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Regierung der Hellenischen Republik über die Einfuhr, die Durchfuhr und die Rückführung von Kulturgut
Abgeschlossen am 15. Mai 2007
In Kraft getreten durch Notenaustausch am 13. April 2011
Der Schweizerische Bundesrat
und
die Regierung der Hellenischen Republik,
nachfolgend «Vertragsparteien» genannt,
in Anwendung der UNESCO-Konvention vom 14. November 19702 über Massnahmen zum Verbot und zur Verhütung der rechtswidrigen Einfuhr, Ausfuhr und Übereignung von Kulturgut, zu deren Vertragsstaaten beide Länder gehören, und in Befolgung der für die Vertragsparteien geltenden Bestimmungen,
in der Erwägung, dass Diebstahl, Plünderung sowie illegale Einfuhr, Ausfuhr und Übereignung von Kulturgut einen Schaden für das kulturelle Erbe der Menschheit darstellen,
im Bestreben, einen Beitrag zur Erhaltung und Sicherung des kulturellen Erbes zu leisten und den illegalen Kulturgütertransfer zu verbieten und zu verhindern,
in der Überzeugung, dass hierfür die Zusammenarbeit zwischen beiden Staaten einen wichtigen Beitrag leisten kann,
im Bestreben, die Rückführung von rechtswidrig eingeführtem, ausgeführtem oder übereignetem Kulturgut zu erleichtern und den Kulturaustausch zwischen beiden Staaten zu verstärken,
sind wie folgt übereingekommen:
Art. I
(1) Diese Vereinbarung regelt die Einfuhr, die Durchfuhr und die Rückführung von Kulturgut im Verhältnis beider Vertragsparteien.
(2) Diese Vereinbarung findet ausschliesslich Anwendung auf die Kategorien von Kulturgütern, die für das kulturelle Erbe der jeweiligen Vertragspartei von wesentlicher Bedeutung und im Anhang I zu dieser Vereinbarung aufgeführt sind. Auf Kulturgüter, die nicht zu den im Anhang I aufgeführten Kategorien gehören, kann gemäss jeweiligem innerstaatlichen Recht Anspruch erhoben werden.
1Übersetzung des französischen Originaltextes (RO 2011 1537).