Gewässerschutzverordnung (GSchV)
Dokument vom 4. Mai 2011 · Seiten 1955–1984
Amtliche Sammlung · AS 2011 1955Amtliche Sammlung · AS 2011 1955
Gewässerschutzverordnung (GSchV)
Änderung vom 4. Mai 2011
Der Schweizerische Bundesrat
verordnet:
I
Die Gewässerschutzverordnung vom 28. Oktober 19981 wird wie folgt geändert:
Ingress
gestützt auf die Artikel 9, 14 Absatz 7, 16, 19 Absatz 1, 27 Absatz 2, 36a Absatz 2, 46 Absatz 2, 47 Absatz 1 und auf 57 Absatz 4 des Gewässerschutzgesetzes
vom 24. Januar 19912 (GSchG),
Art. 2 Abs. 1 Bst. h
1 Diese Verordnung regelt:
h. die Verhinderung und Behebung anderer nachteiliger Einwirkungen auf Gewässer;
Art. 3 Abs. 2 Bst. b sowie 3 Bst. b und c
2 Bei der Versickerung von Abwasser berücksichtigt sie ausserdem, ob:
b. das Abwasser im Boden ausreichend gereinigt wird;
3 Von bebauten oder befestigten Flächen abfliessendes Niederschlagswasser gilt in der Regel als nicht verschmutztes Abwasser, wenn es:
b. von Strassen, Wegen und Plätzen stammt, auf denen keine erheblichen Mengen von Stoffen, die Gewässer verunreinigen können, umgeschlagen, verarbeitet und gelagert werden, und wenn es bei der Versickerung im Boden ausreichend gereinigt wird; bei der Beurteilung, ob Stoffmengen erheblich sind, muss das Risiko von Unfällen berücksichtigt werden;
c. von Gleisanlagen stammt, bei denen langfristig sichergestellt ist, dass auf den Einsatz von Pflanzenschutzmitteln verzichtet wird, oder wenn Pflanzenschutzmittel bei der Versickerung durch eine biologisch aktive Bodenschicht ausreichend zurückgehalten und abgebaut werden.