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Gewässerschutzverordnung (GSchV)

Dokument vom 4. Mai 2011 · Seiten 1955–1984

Amtliche Sammlung · AS 2011 1962Amtliche Sammlung · AS 2011 1955

Art. 54a Planung von Massnahmen zur Revitalisierung

1 Die Höhe der globalen Abgeltungen an die Planung von Massnahmen zur Revitalisierung von Gewässern (Art. 62b Abs. 1 GSchG) richtet sich nach der Länge der Gewässer, die in die Planung einbezogen werden.

2 Die Höhe der globalen Abgeltungen wird zwischen dem BAFU und dem betroffenen Kanton ausgehandelt.

Art. 54b Durchführung von Massnahmen zur Revitalisierung

1 Die Höhe der globalen Abgeltungen an die Massnahmen zur Revitalisierung von Gewässern (Art. 62b Abs. 1 GSchG) richtet sich nach:

a. der Länge des Gewässerabschnitts, der revitalisiert oder durch die Beseitigung von Hindernissen zusätzlich durchgängig wird;

b. der Breite der Gerinnesohle des Gewässers;

c. der Breite des Gewässerraums des Gewässers, das revitalisiert wird;

d. dem Nutzen der Revitalisierung für die Natur und die Landschaft im Verhältnis zum voraussichtlichen Aufwand;

e. dem Nutzen der Revitalisierung für die Erholung;

f. der Qualität der Massnahmen.

2 Die Höhe der globalen Abgeltungen wird zwischen dem BAFU und dem betroffenen Kanton ausgehandelt.

3 Abgeltungen können einzeln gewährt werden, wenn die Massnahmen:

a. mehr als fünf Millionen Franken kosten;

b. einen kantonsübergreifenden Bezug aufweisen oder Landesgrenzgewässer betreffen;

c. Schutzgebiete oder Objekte nationaler Inventare berühren;

d. wegen der möglichen Alternativen oder aus anderen Gründen in besonderem Mass eine komplexe oder spezielle fachliche Beurteilung erfordern; oder

e. unvorhersehbar waren.

4 Der Beitrag an die anrechenbaren Kosten der Massnahmen nach Absatz 3 beträgt zwischen 35 und 80 Prozent und richtet sich nach den in Absatz 1 genannten Kriterien.

5 Abgeltungen an Revitalisierungen werden nur gewährt, wenn der betroffene Kanton eine den Anforderungen von Artikel 41d entsprechende Planung von Revitalisierungen erstellt hat.

6 Keine Abgeltungen nach Artikel 62b Absatz 1 GSchG werden gewährt für Massnahmen, die nach Artikel 4 des Bundesgesetzes vom 21. Juni 19916 über den Wasserbau erforderlich sind.

6 SR 721.100