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Übereinkommen vom 15. November 1972 betreffend die Prüfung und Bezeichnung von Edelmetallgegenständen

Dokument vom 11. Oktober 2010 · Seiten 3241–3246

Amtliche Sammlung · AS 2011 3245Amtliche Sammlung · AS 2011 3241

4 Bezeichnung

4.1 Folgende Mindestbezeichnungen sind auf Gegenständen, die die Kriterien

des Anhanges I erfüllen, anzubringen:

a) eine eingetragene Verantwortlichkeitsmarke gemäss der Beschreibung in Absatz 4.4;

b) die amtliche Punze des Kontrollamtes;

c) die Gemeinsame Punze gemäss der Beschreibung in Absatz 4.5; und

d) die entsprechende Feingehaltsangabe in arabischen Ziffern.

4.2 Der Ständige Ausschuss kann über Ausnahmen zur Bezeichnung d) ent-

scheiden. Die Bezeichnungen b) und c) müssen durch das Kontrollamt angebracht werden. Folgende Bezeichnungsverfahren sind erlaubt: Mittels Aufschlagen und mittels Laser. Der Ständige Ausschuss kann über weitere Bezeichnungsverfahren entscheiden.

4.3 Wenn möglich sind alle Bezeichnungen unmittelbar nebeneinander anzu-

bringen. Andere Zeichen (z.B. Jahresbezeichnung), welche nicht mit den oben erwähnten Bezeichnungen verwechselt werden können, sind als zusätzliche Zeichen erlaubt.

4.4 Die Verantwortlichkeitsmarke gemäss Absatz 4.1 a) muss in einem amtli-

chen Register jenes Vertragsstaates – und/oder eines seiner Punzierungsämter – eingetragen sein, in dessen Hoheitsgebiet der betreffende Gegenstand geprüft wird.

4.5 Die Gemeinsame Punze besteht aus der Reliefdarstellung einer Waage mit

einer Zahl in arabischen Ziffern, die den Feingehalt des Gegenstandes in Tausendteilen auf einem schraffierten Hintergrund innerhalb einer Umrahmung angibt, die die Art des Edelmetalls wie folgt anzeigt:

Platin Gold Palladium Silber

4.6 Die anerkannten Dimensionen der Gemeinsamen Punze werden vom Stän-

digen Ausschuss festgelegt.