Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Russischen Föderation über die bilaterale Zusammenarbeit auf dem Gebiet der militärischen Ausbildung
Dokument vom 11. April 2011 · Seiten 3753–3760
Amtliche Sammlung · AS 2011 3754Amtliche Sammlung · AS 2011 3753
Abk. mit Russland
Art. 2
Im Sinne dieses Abkommens gelten die folgenden Begriffe:
a) Die empfangende Partei bezeichnet die Partei, auf deren Staatsgebiet die Aktivitäten der bilateralen Zusammenarbeit auf dem Gebiet der militärischen Ausbildung stattfinden.
b) Die entsendende Partei bezeichnet die Partei, die Personal in das Staatsgebiet der anderen Partei zur Teilnahme an den Aktivitäten der bilateralen Zusammenarbeit auf dem Gebiet der militärischen Ausbildung entsendet.
c) Das Personal der entsendenden Partei bezeichnet das militärische und zivile Personal der staatlichen Streitkräfte der entsendenden Partei, das an Aktivitäten der bilateralen Zusammenarbeit auf dem Gebiet der militärischen Ausbildung teilnimmt, sowie deren Angehörige.
Art. 3
Für die Umsetzung dieses Abkommens sind die folgenden Behörden der Partei zuständig:
a) in der Schweizerischen Eidgenossenschaft das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport; und
b) in der Russischen Föderation das Verteidigungsministerium der Russischen Föderation.
Art. 4
1. Im Rahmen dieses Abkommens können die Parteien die bilaterale Zusammenarbeit auf dem Gebiet der militärischen Ausbildung in den folgenden Formen durchführen:
a) Ausbildung von militärischem und zivilem Personal in militärischen Ausbildungseinrichtungen des Schweizerischen Eidgenossenschaft und des Verteidigungsministeriums der Russischen Föderation;
b) Probezeiten und Praktika von militärischem und zivilem Personal in militärischen Ausbildungseinrichtungen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und des Verteidigungsministeriums der Russischen Föderation;
c) Gemeinsame Ausbildung und Übungen zur Gewinnung praktischer Kenntnisse und Fähigkeiten auf bilateraler Ebene zwischen den Partei sowie, sofern notwendig, mit Dritten;
d) Gebirgsausbildung und Ausbildung in der Bergrettung;
e) Durchführung von Absprachen, Konferenzen, Seminaren und Symposien zum Erfahrungsaustausch in verschiedenen Bereichen der militärischen Ausbildung, einschliesslich der Militärmedizin und der Militärgeschichte;