Verordnung über den Zivilschutz (Zivilschutzverordnung, ZSV)
Dokument vom 30. November 2011 · Seiten 5903–5916
Amtliche Sammlung · AS 2011 5904Amtliche Sammlung · AS 2011 5903
Gliederungstitel vor Art. 4
2. Abschnitt: Sold
(Art. 22 BZG)
Art. 4 Sachüberschrift, Abs. 1 Bst. a, 2 und 4
Aufgehoben
1 Anspruch auf Sold besteht für:
a. Schutzdienstleistungen nach einem Aufgebot nach den Artikeln 27 und 27a BZG;
2 Die Soldansätze richten sich nach den Graden; sie bewegen sich im Rahmen der Soldansätze der Armee. Das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (Departement) legt die Funktionen, die Grade und die Soldansätze fest.
4 Schutzdienstleistungen, die aufgrund ein und derselben Bestimmung des BZG erbracht werden und die je mindestens zwei Stunden dauern, werden am Ende des Kalenderjahres vergütet; je acht Stunden oder ein Rest von mindestens zwei Stunden geben Anrecht auf einen Tagessold.
Art. 6a Verschiebung von Ausbildungsdiensten
(Art. 38 Abs. 4 BZG)
1 Schutzdienstpflichtige können bei der aufbietenden Stelle spätestens zehn Tage vor dem Einrücken ein schriftliches Gesuch um Verschiebung des Ausbildungsdienstes einreichen. Das Gesuch ist zu begründen. Ein Anspruch auf Verschiebung besteht nicht.
2 Die aufbietende Stelle entscheidet über das Gesuch.
3 Solange das Gesuch nicht bewilligt ist, besteht die Einrückungspflicht weiter.
Art. 6b Aufgebot für Einsätze
(Art. 27 und 27a BZG)
Für Einsätze dürfen nur Schutzdienstpflichtige aufgeboten werden, die mindestens die Grundausbildung nach Artikel 33 BZG absolviert haben.
Art. 7 Sachüberschrift
Einrückungspflicht
(Art. 27, 27a und 38 BZG)
Art. 9
Aufgehoben