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Verordnung über den Zivilschutz (Zivilschutzverordnung, ZSV)

Dokument vom 30. November 2011 · Seiten 5903–5916

Amtliche Sammlung · AS 2011 5905Amtliche Sammlung · AS 2011 5903

Art. 13 Datenbekanntgabe

Das Bundesamt stellt den für den Zivilschutz zuständigen Stellen der Kantone die Rekrutierungsdaten des zentralen Zivilschutz-Informationssystems (ZEZIS) zur Verfügung.

Gliederungstitel vor Art. 13a

2a. Kapitel: Ausbildung

Art. 13a Grundausbildung eingebürgerter Personen

(Art. 33 BZG)

Personen, die ab dem Jahr, in dem sie 26 Jahre alt werden, eingebürgert werden, absolvieren die Grundausbildung spätestens drei Jahre nach der Rekrutierung.

Art. 13b Aufhebung von Zivilschutz-Ausbildungszentren

(Art. 42 BZG)

1 Für die Berechnung der zurückzuerstattenden Bundesbeiträge, die an die Erstellung der Gebäude geleistet wurden, werden Abschreibungen an den Gebäuden angemessen berücksichtigt.

2 Bundesbeiträge, die an die Landerwerbskosten geleistet wurden, sind vollumfänglich zurückzuerstatten.

Art. 14 Material im Zuständigkeitsbereich des Bundes

(Art. 43 BZG)

1 Das Bundesamt ist für die Beschaffung, die Finanzierung und den Ersatz des Materials nach Artikel 43 BZG zuständig. Es erlässt die nötigen Weisungen.

2 Die Kantone regeln die Verteilung des Materials an den Zivilschutz.

3 Das Material geht in das Eigentum des Empfängers über. Dieser stellt sicher, dass die Sicherheitsvorschriften eingehalten werden.

4 Das Bundesamt verwaltet das Material nach Absatz 1, das für Ausbildungszwecke den Kantonen ausgeliehen wird.

5 Standardisiertes Material umfasst:

a. das ABC-Schutzmaterial;

b. das zusätzlich für den Fall eines bewaffneten Konflikts benötigte Material.

Art. 14a Material im Zuständigkeitsbereich der Kantone

(Art. 43a BZG)

Das Bundesamt kann mit einzelnen oder mit allen Kantonen Vereinbarungen treffen über das Erbringen von Dienstleistungen betreffend Einsatzmaterial und persönliche Ausrüstung der Schutzdienstpflichtigen.