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Verordnung über den Zivilschutz (Zivilschutzverordnung, ZSV)

Dokument vom 30. November 2011 · Seiten 5903–5916

Amtliche Sammlung · AS 2011 5910Amtliche Sammlung · AS 2011 5903

Art. 40k Bekanntgabe der Beurteilung

Das Bundesamt stellt den für die Ausbildung zuständigen Stellen der Kantone die Beurteilung nach Artikel 40j zur Verfügung.

II

1 Der bisherige Anhang wird zu Anhang 1. Anhang 1 wird gemäss Beilage geändert.

2 Diese Verordnung erhält zusätzlich einen Anhang 2 gemäss Beilage.

III

Die nachstehenden Verordnungen werden wie folgt geändert:

1. Verordnung vom 4. März 20113 über die Personensicherheitsprüfungen

Art. 5 Sachüberschrift und Abs. 4bis

Stellungspflichtige sowie Angehörige der Armee

und des Zivilschutzes

4bis Angehörige des Zivilschutzes, die Zugang zu VERTRAULICH oder GEHEIM klassifizierten Informationen, zu ebenso klassifiziertem Material oder zu Schutzzone 2 oder 3 einer militärischen Anlage haben, werden einer Personensicherheitsprüfung unterzogen.

Art. 10 Abs. 2 Bst. b und f

2 Die Grundsicherheitsprüfung wird durchgeführt:

b. bei Angehörigen der Armee und des Zivilschutzes sowie Dritten mit Zugang zu VERTRAULICH klassifizierten Informationen oder ebenso klassifiziertem Material;

f. anlässlich der Rekrutierung bei Stellungspflichtigen, die vorgesehen sind für Funktionen mit Zugang zu:

1. VERTRAULICH klassifizierten Informationen oder ebenso klassifiziertem Material,

2. Schutzzone 2 einer militärischen Anlage.

3 SR 120.4