Verordnung über den Zivilschutz (Zivilschutzverordnung, ZSV)
Dokument vom 30. November 2011 · Seiten 5903–5916
Amtliche Sammlung · AS 2011 5910Amtliche Sammlung · AS 2011 5903
Art. 40k Bekanntgabe der Beurteilung
Das Bundesamt stellt den für die Ausbildung zuständigen Stellen der Kantone die Beurteilung nach Artikel 40j zur Verfügung.
II
1 Der bisherige Anhang wird zu Anhang 1. Anhang 1 wird gemäss Beilage geändert.
2 Diese Verordnung erhält zusätzlich einen Anhang 2 gemäss Beilage.
III
Die nachstehenden Verordnungen werden wie folgt geändert:
1. Verordnung vom 4. März 20113 über die Personensicherheitsprüfungen
Art. 5 Sachüberschrift und Abs. 4bis
Stellungspflichtige sowie Angehörige der Armee
und des Zivilschutzes
4bis Angehörige des Zivilschutzes, die Zugang zu VERTRAULICH oder GEHEIM klassifizierten Informationen, zu ebenso klassifiziertem Material oder zu Schutzzone 2 oder 3 einer militärischen Anlage haben, werden einer Personensicherheitsprüfung unterzogen.
Art. 10 Abs. 2 Bst. b und f
2 Die Grundsicherheitsprüfung wird durchgeführt:
b. bei Angehörigen der Armee und des Zivilschutzes sowie Dritten mit Zugang zu VERTRAULICH klassifizierten Informationen oder ebenso klassifiziertem Material;
f. anlässlich der Rekrutierung bei Stellungspflichtigen, die vorgesehen sind für Funktionen mit Zugang zu:
1. VERTRAULICH klassifizierten Informationen oder ebenso klassifiziertem Material,
2. Schutzzone 2 einer militärischen Anlage.