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Verordnung über den Zivilschutz (Zivilschutzverordnung, ZSV)

Dokument vom 30. November 2011 · Seiten 5903–5916

Amtliche Sammlung · AS 2011 5911Amtliche Sammlung · AS 2011 5903

Art. 11 Abs. 2 Bst. b

2 Die erweiterte Personensicherheitsprüfung wird durchgeführt:

b. bei Angehörigen der Armee und des Zivilschutzes sowie Dritten mit Zugang zu GEHEIM klassifizierten Informationen oder ebenso klassifiziertem Material;

Art. 14 Abs. 1 Bst. bbis

1 Für die Einleitung der Personensicherheitsprüfung sind die folgenden Stellen zuständig (ersuchende Stellen):

bbis. für Angehörige des Zivilschutzes: die für den Zivilschutz zuständige Stelle des Kantons;

Art. 23 Abs. 5

5 Die für den Zivilschutz zuständigen Stellen der Kantone stellen bei Angehörigen des Zivilschutzes sicher, dass die Sicherheitserklärung mit Prüfstufe im kantonalen Kontrollsystem eingetragen wird.

Art. 25 Abs. 1

1 Die entscheidende Instanz informiert die betroffene Person über ihren Entscheid. Dritte werden von der Arbeitgeberin oder vom Arbeitgeber über den Entscheid informiert. Erlässt die Prüfbehörde eine Sicherheitserklärung und überträgt die entscheidende Instanz die Funktion oder Tätigkeit, so kann die Information an die betroffene Person bei Angehörigen der Armee, Angehörigen des Zivilschutzes und Dritten sowie bei Wiederholungen der Personensicherheitsprüfung unterbleiben.

Anhang 2 Ziff. 12

12. Alle Truppengattungen, Dienstzweige, Ausbildung und Support sowie Stäbe Bundesrat

Zusätzliche Funktionen

Kdt, Kdt Stv, Chef Ei, Adj und Nof aller Stufen sämtliche

sowie Gst Of und Stab BR NAZ