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Verordnung vom 4. Juni 2021 über Sicherheitsvorschriften für Rohrleitungsanlagen (Rohrleitungssicherheitsverordnung, RLSV)

Dokument vom 4. Juni 2021 · 22 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2021 348 S. 11Amtliche Sammlung · AS 2021 348

Rohrleitungssicherheitsverordnung AS 2021 348

3Über dem Rohrscheitel sind Warnbänder einzulegen.

4Das Ausschwemmen von Füllmaterial im Graben ist durch geeignete Massnahmen zu verhindern.

Art. 41 Verlegung der Rohrleitung

1Die Rohrleitung ist in der Regel in den Boden zu verlegen. Die Überdeckung soll vom Rohrscheitel aus gemessen mindestens einen, höchstens aber vier Meter betragen; sie ist den örtlichen Verhältnissen anzupassen. Bei Mantelrohren bemisst sich die Überdeckung ab dem Mantelrohr.

2Die Rohrleitung ist gegen Auftrieb zu sichern.

3Die Leitung muss für Instandhaltungsarbeiten (Art. 7 Abs. 3 RLV5) zugänglich sein.

4Rohrleitungsabschnitte, die nicht kathodisch geschützt werden können, müssen so verlegt werden, dass sie auf Korrosionsschäden kontrolliert werden können.

Art. 42 Markierung

1Die Rohrleitung ist im Gelände so zu markieren, dass ihr Verlauf auch durch Dritte sicher verfolgt werden kann.

2Bei der Festlegung der Standorte der Markierungssignale ist auf die Bewirtschaftung der Grundstücke Rücksicht zu nehmen.

3An besonders gefährdeten Stellen wie Kreuzungen mit Autobahnen, Hauptstrassen, Eisenbahnen und Gewässern ist die Lage der Rohrleitung genau zu markieren.

4Die Markierungssignale sind als orangefarbige Flugmarkierungen auszuführen.

Art. 43 Einmessen der Rohrleitungsanlage

Die Rohrleitungsanlage ist durch Vermessungsfachleute in Landeskoordinaten einzumessen sowie im Grundbuch und in den Daten der amtlichen Vermessung einzutragen.

Art. 44 Kataster der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen Die Schutzbereiche von Rohrleitungen und Nebenanlagen gemäss Artikel 16 sind im Kataster der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen aufzunehmen.

Art. 45 Geobasisdaten von Rohrleitungsanlagen

1Die Betriebsinhaber dokumentieren ihre Rohrleitungsanlagen in Form von Geodaten und stellen diese dem BFE zu.

2Das BFE erstellt eine Gesamtsicht; diese ist öffentlich zugänglich.

5 SR 746.11