Verordnung vom 4. Juni 2021 über Sicherheitsvorschriften für Rohrleitungsanlagen (Rohrleitungssicherheitsverordnung, RLSV)
Dokument vom 4. Juni 2021 · 22 Seiten
Amtliche Sammlung · AS 2021 348 S. 14Amtliche Sammlung · AS 2021 348
Rohrleitungssicherheitsverordnung AS 2021 348
Art. 55 Änderungen und Instandhaltungsarbeiten an der Rohrleitung
1Für Änderungen und Instandhaltungsarbeiten an der Rohrleitungsanlage (Art. 7 Abs. 1 und 3 RLV7) gelten die gleichen technischen Anforderungen wie für den Bau der Rohrleitungsanlage.
2Instandhaltungsarbeiten dürfen den Sicherheitsgrad der Rohrleitung nicht vermindern.
Art. 56 Abblas- und Entleerungsoperationen
1Abblas- und Entleerungsoperationen dürfen nur unter Überwachung vor Ort ausgeführt werden.
2Beim Abblasen von gasförmigen Brenn- oder Treibstoffen ist die an die Umwelt abgegebene Menge Gas auf das Minimum zu beschränken.
Art. 57 Odorierung
1Brenn- oder Treibstoffe, die unter Normalbedingungen geruchlos und unsichtbar sind, sind in der Regel zu odorieren.
2Die Odorierungsmittel dürfen nicht korrosiv wirken.
Art. 58 Umnutzung
Rohrleitungsanlagen zur Beförderung von gasförmigen Brenn- oder Treibstoffen, die nicht oder nur teilweise nach den Vorschriften für Anlagen mit einem Betriebsdruck über 5 bar erstellt oder betrieben wurden, dürfen nicht umgenutzt, das heisst mit einem Druck über 5 bar betrieben werden.
Art. 59 Stilllegung
1Stillgelegte Teile einer Rohrleitungsanlage sind zu entfernen oder in einen Zustand zu bringen, in dem sie das Leben oder die Gesundheit von Personen, Sachen von erheblichem Wert oder andere wichtige Rechtsgüter nicht gefährden.
2Falls Rohrleitungen nach der Stilllegung weiterhin kathodisch geschützt werden, darf dadurch der Korrosionsschutz der noch in Betrieb stehenden Anlage nicht beeinträchtigt werden.
3Die Markierungssignale gemäss Artikel 42 sind bei Aufhebung der Aufsicht des Bundes zu entfernen.