Verordnung vom 4. Juni 2021 über Sicherheitsvorschriften für Rohrleitungsanlagen (Rohrleitungssicherheitsverordnung, RLSV)
Dokument vom 4. Juni 2021 · 22 Seiten
Amtliche Sammlung · AS 2021 348 S. 12Amtliche Sammlung · AS 2021 348
Rohrleitungssicherheitsverordnung AS 2021 348
Art. 46 Bau- und Prüfverfahren
1Die Bau- und Prüfverfahren für Rohrleitungsanlagen sind im Einvernehmen mit dem ERI abzusprechen.
2Schweisser dürfen nur eingesetzt werden, wenn sie vom ERI zugelassen sind.
3Über Leitungsbauten ist ein Rohrbuch zu führen. Der Inhalt des Rohrbuches ist mit dem ERI abzusprechen.
9. Abschnitt: Betrieb, Unterhalt und Kontrolle
Art. 47 Allgemeines
1Die Rohrleitungsanlage ist in betriebsbereitem und betriebssicherem Zustand zu halten.
2Der Betreiber sorgt dafür, dass die Sicherheitsabstände gegenüber Bauten Dritter eingehalten werden, auch wenn nachträglich eine Bauzone im Bereich der Rohrleitungsanlage ausgeschieden wird.
3Er muss sich regelmässig bei den lokalen Behörden über die aktuelle Richt- und Nutzungsplanung, die vorgesehene Änderung dieser Pläne sowie über Bauprojekte, die Bestand oder Betrieb der Rohrleitungsanlage beeinträchtigen könnten, informieren.
4Er orientiert zudem die lokalen Behörden und die Aufsichtsbehörde über mögliche Konflikte der neuen Richtpläne oder geplanten Umzonungen mit der Rohrleitungsanlage.
Art. 48 Kontrolle von Betriebssicherheit und Zustand
1Der Betreiber kontrolliert regelmässig die Betriebssicherheit und den Zustand der Rohrleitung, der Nebenanlagen, des kathodischen Korrosionsschutzes, der Überwachungseinrichtungen und der Fernmelde- und Fernsteuerungsanlage.
2Die Kontrollen sind zu dokumentieren.
Art. 49 Kontrolle von Trassee und Nebenanlagen
1Das Trassee, die Umgebung der Nebenanlagen einschliesslich deren Zugänglichkeit sowie die baulichen Schutzmassnahmen und die Markierungssignale sind mindestens alle zwei Wochen in geeigneter Weise zu kontrollieren.
2Die mechanischen und elektrischen Anlageteile der Nebenanlagen sind mindestens monatlich zu kontrollieren.
3Bei der Festlegung von Umfang und Periodizität der Kontrollen berücksichtigt der Betreiber die eingesetzten Kontrollmittel, die Umgebung und die Lage der Rohrleitungsanlage.
4Umfang und Periodizität der Kontrollen sind im Betriebsreglement festzuhalten.