Rahmenabkommen vom 15. März 2016 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Königlichen Regierung Kambodschas über technische, finanzielle und wirtschaftliche Zusammenarbeit sowie humanitäre Hilfe
Dokument vom 15. März 2016 · 8 Seiten
Amtliche Sammlung · AS 2021 450Amtliche Sammlung · AS 2021 450
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Originaltext
Rahmenabkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Königlichen Regierung Kambodschas über technische, finanzielle und wirtschaftliche Zusammenarbeit sowie humanitäre Hilfe
Abgeschlossen am 15. März 2016
In Kraft getreten durch Notenaustausch am 1. Juli 2021
Der Schweizerische Bundesrat
(im Folgenden «die Schweiz» genannt)
und
die Königliche Regierung Kambodschas
(im Folgenden «Kambodscha» genannt)
im Folgenden die «Vertragsparteien»,
in der Absicht, die zwischen den beiden Staaten bestehenden Freundschaftsbande enger zu knüpfen;
vom Wunsch geleitet, diese Beziehungen zu festigen und eine fruchtbare Zusammenarbeit im humanitären, technischen und finanziellen Bereich aufzubauen;
in der Erkenntnis, dass die Entwicklung dieser technischen und finanziellen Zusammenarbeit zur Verbesserung der sozialen und wirtschaftlichen Bedingungen in Kambodscha und dadurch zur Förderung der nachhaltigen Entwicklung, der Armutsbekämpfung und einer demokratischen Staatsführung beitragen wird;
im Bewusstsein, dass sich Kambodscha zur Fortführung der Reformen verpflichtet mit dem Ziel, eine Marktwirtschaft unter demokratischen Bedingungen zu errichten;
haben Folgendes vereinbart:
Art. 1 Grundlagen der Zusammenarbeit
Die Achtung der Menschenrechte, der demokratischen Grundsätze und der Rechtsstaatlichkeit, wie sie im Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte niedergelegt sind, bildet die Grundlage für die Innen- und Aussenpolitik der beiden Vertragsparteien sowie für die Umsetzung dieses Abkommens.