Rahmenabkommen vom 15. März 2016 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Königlichen Regierung Kambodschas über technische, finanzielle und wirtschaftliche Zusammenarbeit sowie humanitäre Hilfe
Dokument vom 15. März 2016 · 8 Seiten
Amtliche Sammlung · AS 2021 450 S. 2Amtliche Sammlung · AS 2021 450
Technische, finanzielle und wirtschaftliche Zusammenarbeit sowie AS 2021 450 humanitäre Hilfe. Rahmenabk. mit Kambodscha
Art. 2 Ziele
2.1 Die Vertragsparteien fördern im Rahmen ihrer jeweiligen nationalen Gesetzgebung die Durchführung von Projekten der humanitären, technischen und finanziellen Hilfe in Kambodscha. Diese Projekte dienen zur Unterstützung des Reformprozesses in Kambodscha und zur Milderung der sozialen und wirtschaftlichen Kosten des Anpassungsprozesses. Zudem tragen sie dazu bei, die Not der schwächsten gesellschaftlichen Gruppen in Kambodscha zu lindern.
2.2 Dieses Abkommen soll einen Rahmen mit Vorschriften und Verfahren für die Planung und Durchführung dieser Projekte festlegen.
Art. 3 Begriffe
Für dieses Abkommen gelten, sofern im Kontext nicht anders erforderlich, folgende Begriffsdefinitionen:
(a) «DEZA» steht für die Schweizer Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (einschliesslich der Humanitären Hilfe) des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten.
(b) Spezifische Projekte/Programme und andere gemeinsame Aktivitäten im Rahmen dieses Abkommens werden im Folgenden «Projekte» genannt.
(c) Der Begriff «Durchführende Organisation» bezeichnet alle Behörden, öffentlichen oder privaten Körperschaften sowie alle nationalen, internationalen oder multilateralen Organisationen, die von beiden Vertragsparteien akzeptiert und von der Schweiz mit der Durchführung spezieller Projekte nach Artikel 4 betraut sind.
(d) Der Begriff «Güter» bezeichnet Waren, Materialien, Fahrzeuge, Maschinen, Ausrüstungen und andere Güter, die von der Schweiz oder von den Durchführenden Organisationen für Projekte im Rahmen dieses Abkommens zur Verfügung gestellt werden, sowie alle anderen Güter, die gemäss den spezifischen Projektvereinbarungen nach Kambodscha geliefert werden.
(e) Der Begriff «Expertinnen und Experten» bezeichnet die mit der Durchführung der Projekte betrauten Personen, die weder Staatsangehörige von Kambodscha, Teil der ständigen kambodschanischen Wohnbevölkerung noch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der DEZA sind.
Art. 4 Formen der Zusammenarbeit
Abschnitt 1: Formen
4.1 Die Zusammenarbeit kann als technische, kulturelle und wissenschaftliche Zusammenarbeit im Entwicklungsbereich, als finanzielle und wirtschaftliche Zusammenarbeit sowie als humanitäre Hilfe erfolgen. Diese Formen der Zusammenarbeit können gleichzeitig oder nacheinander erfolgen.