DE
DeutschFrançaisPage en allemand uniquementItalianoPagina solo in tedesco

Abkommen vom 1. Juni 2021 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Vereinigten Königreich von Grossbritannien und Nordirland über die gegenseitige Anerkennung ihrer Programme für zugelassene Wirtschaftsbeteiligte

Dokument vom 1. Juni 2021 · 8 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2021 541 S. 2Amtliche Sammlung · AS 2021 541

Gegenseitige Anerkennung ihrer Programme für zugelassene AS 2021 541 Wirtschaftsbeteiligte. Abk. mit dem Vereinigten Königreich

in Anerkennung der Tatsache, dass den AEO-Programmen international anerkannte Sicherheitsstandards gemäss dem von der Weltzollorganisation angenommenen «SAFE Framework of Standards to Secure and Facilitate Global Trade» zugrunde liegen;

in Anerkennung der Tatsache, dass die AEO-Programm in den Vertragsparteien Initiativen zur Förderung von Sicherheit und vorschriftsmässigem Handeln darstellen und dass laut einer gemeinsamen Bewertung die Sicherheitsanforderungen miteinander vereinbar sind und zu gleichwertigen Ergebnissen führen;

in Anbetracht der Tatsache, dass die gegenseitige Anerkennung es den Vertragsparteien ermöglicht, Wirtschaftsbeteiligten, die in vorschriftsmässiges Handeln und die Sicherheit der Lieferkette investiert haben und die im Rahmen des jeweiligen AEO-Programms zertifiziert wurden, Erleichterungen zu gewähren;

in Anerkennung der besonderen Gegebenheiten der Vertragsparteien hinsichtlich der für die Programme geltenden Grenzverwaltungsprozesse, Verfahren, Mechanismen und Rechtsgrundlagen;

haben Folgendes vereinbart:

Art. 1 Zielsetzung

Ziel dieses Abkommens ist es, den Güterverkehr zwischen den Vertragsparteien durch die Schaffung eines Mechanismus zur gegenseitigen Anerkennung ihrer jeweiligen Programme für zugelassene Wirtschaftsbeteiligte («Authorised Economic Operators», AEO), nachstehend «Programm» beziehungsweise gemeinsam «Programme» genannt, zu erleichtern und die Kommunikation und Zusammenarbeit über zollrechtliche Sicherheitsmassnahmen zu verbessern.

Art. 2 Räumlicher Geltungsbereich

2.1 Dieses Abkommen gilt einerseits für das Vereinigte Königreich und die Insel Man und andererseits für das schweizerische Zollgebiet und seine Zollenklaven und -exklaven.

2.2 Dieses Abkommen gilt auch für das Fürstentum Liechtenstein, solange das Fürstentum durch den Zollvertrag zwischen der Schweiz und dem Fürstentum an die Schweiz gebunden ist.

Art. 3 Sachlicher Geltungsbereich

3.1 Dieses Abkommen betrifft die folgenden Programme und Einheiten:

a) das schweizerische Programm gemäss Zollgesetz und Zollverordnung;

b) das Programm des Vereinigten Königreichs (Sicherheit) (Art. 38 Abs. 2 Bst. b Unionszollkodex) wie im innerstaatlichen Recht des Vereinigten Königreichs beibehalten; und