Bundesgesetz über die Eidgenössischen Technischen Hochschulen (ETH-Gesetz)
Dokument vom 19. März 2021 · 8 Seiten
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Bundesgesetz über die Eidgenössischen Technischen Hochschulen (ETH-Gesetz)
Änderung vom 19. März 2021
Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft,
nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom 27. November 20191,
beschliesst:
I
Das ETH-Gesetz vom 4. Oktober 19912 wird wie folgt geändert:
Art. 10a Energieverkauf
1Die ETH und die Forschungsanstalten können Energie, die sie zum Eigenverbrauch in von ihnen betriebenen Anlagen produzieren oder zum Eigenverbrauch einkaufen, jedoch nicht selbst benötigen, zu Marktpreisen verkaufen.
2Der Bundesrat regelt die Verwendung der daraus erzielten Erträge.
Art. 10b
Bisheriger Art. 10a
Art. 14 Abs. 3
3Er ernennt auf Antrag der ETH die Assistenzprofessoren für vier Jahre. Er kann sie wieder ernennen, bis das Arbeitsverhältnis die Maximaldauer nach Artikel 17b Absatz 2 Buchstabe a erreicht. Das befristete Arbeitsverhältnis kann ordentlich gekündigt werden.
Art. 16b Arbeitsverhältnisse der Mitglieder des ETH-Rates,
der Schulpräsidenten und der Anstaltsdirektoren
1Der Bundesrat regelt die Anstellungsbedingungen und die berufliche Vorsorge der vollamtlichen Mitglieder des ETH-Rates, der Schulpräsidenten und der Direktoren
1BBl 2020 715