Bundesgesetz über die Eidgenössischen Technischen Hochschulen (ETH-Gesetz)
Dokument vom 19. März 2021 · 8 Seiten
Amtliche Sammlung · AS 2021 603 S. 2Amtliche Sammlung · AS 2021 603
ETH-Gesetz AS 2021 603
der Forschungsanstalten im Rahmen des Bundespersonalgesetzes vom 24. März 20003 (BPG) und des PUBLICA-Gesetzes vom 20. Dezember 20064.
2Die übrigen Mitglieder des ETH-Rates stehen zum Bund in einem öffentlich-rechtlichen Auftragsverhältnis. Der Bundesrat legt die Entschädigung und die weiteren Vertragsbedingungen fest.
Art. 17 Arbeitsverhältnisse des Personals sowie der Professorinnen
und Professoren5
1Die Arbeitsverhältnisse des Personals sowie der Professorinnen und Professoren richten sich, soweit das vorliegende Gesetz nichts Abweichendes bestimmt, nach dem BPG6. Der ETH-Rat ist für den ETH-Bereich Arbeitgeber nach Artikel 3 Absatz 2 BPG.
2Der ETH-Rat erlässt eine Personalverordnung sowie eine Verordnung für die Professorinnen und Professoren und unterbreitet sie dem Bundesrat zur Genehmigung.
3Er kann in der Personalverordnung für die folgenden Personalkategorien bestimmen, dass die Lohnbemessung und die Lohnentwicklung in Abweichung von Artikel 15 Absatz 1 BPG erfolgen:
a. Mitarbeitende, die befristet zu Ausbildungszwecken angestellt sind;
b. Mitarbeitende, die für befristete von Dritten finanzierte Forschungsprojekte angestellt sind;
c. Mitarbeitende, die für befristete Aufgaben angestellt sind.
4Für Arbeitsverhältnisse nach Absatz 3 definiert er in der Personalverordnung für diese Personalkategorien die Kriterien der Lohnbemessung abgestimmt auf die spezifischen Anforderungen dieser Anstellungen.
5Er kann Arbeitgeberentscheide sowie den Erlass von Ausführungsbestimmungen zur Personalverordnung an die Leitungen der ETH und der Forschungsanstalten delegieren.
6Er kann im Rahmen von Artikel 6 Absatz 5 BPG Vorschriften für privatrechtliche Arbeitsverhältnisse von Professorinnen und Professoren in der Verordnung für Professorinnen und Professoren erlassen, soweit besondere Bedürfnisse von Lehre und Forschung dies erfordern.
7Er kann in begründeten Ausnahmefällen mit einer Professorin oder einem Professor eine Anstellung über die Altersgrenze gemäss Artikel 21 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 19467 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) hinaus vereinbaren. Dafür kann er einen öffentlich-rechtlichen oder privatrechtlichen Arbeitsvertrag abschliessen. Er kann dazu Vorschriften in der Verordnung für Professorinnen und Professoren erlassen.
3 SR 172.220.1
4 SR 172.222.1
5Zur Vermeidung von Missverständnissen wird in diesem Artikel, anders als im übrigen
ETH-Gesetz, nicht die generische Form «Professor» oder «Professoren» verwendet.