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Verordnung vom 1. Oktober 2021 über die ETH-Beschwerdekommission (VETHBK)

Dokument vom 1. Oktober 2021 · 8 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2021 604 S. 2Amtliche Sammlung · AS 2021 604

ETH-Beschwerdekommission. V AS 2021 604

4Der ETH-Rat publiziert eine Liste der gewählten Mitglieder auf seiner Internetseite.

5Die Kommission hat ihren Sitz in Bern.

Art. 3 Präsidium

1Die Präsidentin oder der Präsident beruft die Kommission ein und leitet die Sitzungen.

2Sie oder er entscheidet über die Anwendung des Zirkularverfahrens.

3Die Vizepräsidentin oder der Vizepräsident vertritt und unterstützt die Präsidentin oder den Präsidenten.

Art. 4 Wählbarkeit

1Als Mitglied der Kommission wählbar ist, wer nicht älter ist als 65.

2Die Präsidentin oder der Präsident, die Vizepräsidentin oder der Vizepräsident sowie mindestens ein weiteres Mitglied der Kommission müssen rechtskundig sein.

Art. 5 Unvereinbarkeit

1Die Mitglieder der Kommission dürfen den folgenden Stellen einschliesslich deren Stäben nicht angehören:

a. dem ETH-Rat;

b. der Leitung einer ETH;

c. der Leitung einer Forschungsanstalt des ETH-Bereichs;

d. dem Sekretariat der Kommission.

2Sie dürfen keine Beschäftigung ausüben, welche die Erfüllung der Amtspflichten, die Unabhängigkeit oder das Ansehen der Kommission beeinträchtigen könnte.

3Im Weiteren gelten die Unvereinbarkeitsgründe nach Artikel 8 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 20053 sinngemäss.

Art. 6 Amtsdauer und Wiederwahl

1Die Amtsdauer beträgt vier Jahre und richtet sich nach der Legislaturperiode des Nationalrats. Sie beginnt am 1. Januar und endet am 31. Dezember.

2Die Mitglieder der Kommission können einmal wiedergewählt werden. Vorbehalten bleibt die Altersgrenze nach Artikel 4 Absatz 1.

Art. 7 Entschädigung und Auslagenersatz

1Die Entschädigungen und der Auslagenersatz werden aus dem Budget des ETH-Rats bezahlt.

3 SR 173.32