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Bundesgesetz über die Invalidenversicherung (IVG) (Weiterentwicklung der IV)

Dokument vom 19. Juni 2020 · 28 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2021 705 S. 17Amtliche Sammlung · AS 2021 705

Invalidenversicherung. BG (Weiterentwicklung der IV) AS 2021 705

Art. 60 Abs. 1 Einleitungssatz sowie Bst. b und c

1Die Ausgleichskassen haben insbesondere folgende Aufgaben:

b. die Berechnung der Renten, Taggelder und Entschädigungen für Betreuungskosten;

c. die Auszahlung der Renten, Taggelder und Entschädigungen für Betreuungskosten sowie die Auszahlung der Hilflosenentschädigungen an Volljährige.

Art. 66a Abs. 1 Einleitungssatz und Bst. cbissowie 3

1Sofern kein überwiegendes Privatinteresse entgegensteht, dürfen Organe, die mit der Durchführung oder mit der Kontrolle oder der Beaufsichtigung der Durchführung dieses Gesetzes betraut sind, Daten in Abweichung von der Schweigepflicht nach Artikel 33 ATSG23 bekannt geben:

cbis. behandelnden Ärztinnen und Ärzten, soweit die Auskünfte und Unterlagen dazu dienen, die für die betroffene Person geeigneten Eingliederungsmassnahmen zu ermitteln; im Einzelfall kann der Datenaustausch mündlich erfolgen;

3Die Invalidenversicherung stellt der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt die Personendaten, die zur Risikoanalyse der Unfälle von in Artikel 1a Absatz 1 Buchstabe c UVG24 bezeichneten Personen erforderlich sind, anonymisiert zur Verfügung.

Art. 67 Abs. 1bis

1bisDer Bundesrat kann vorsehen, dass die Kosten, die durch die Erstellung der Liste der Arzneimittel nach Artikel 14terAbsatz 5 entstehen, durch die Versicherung vergütet werden.

Art. 68bisSachüberschrift, Abs. 1 Bst. b, 1bis, 1ter, 1quater, 3 und 5

Formen der interinstitutionellen Zusammenarbeit

1Um Versicherten, die zur Früherfassung gemeldet sind oder sich bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug angemeldet haben und deren Erwerbsfähigkeit untersucht wird, den Zugang zu den geeigneten Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung, der Arbeitslosenversicherung oder der Kantone zu erleichtern, arbeiten die IV-Stellen eng zusammen mit:

b. den dem VAG25 unterstellten Versicherungsunternehmen;

1bisDie Invalidenversicherung arbeitet mit den kantonalen Instanzen zusammen, die für die Unterstützung der beruflichen Eingliederung von Jugendlichen zuständig sind. Sie kann sich weiter an der Finanzierung der kantonalen Instanzen, die für die Koordination der Unterstützungsmassnahmen zuständig sind, beteiligen, wenn:

a. die kantonalen Instanzen Jugendliche mit Mehrfachproblematik betreuen; und

23 SR 830.1

24 SR 832.20

25 SR 961.01