Bundesgesetz über die Invalidenversicherung (IVG) (Weiterentwicklung der IV)
Dokument vom 19. Juni 2020 · 28 Seiten
Amtliche Sammlung · AS 2021 705 S. 22Amtliche Sammlung · AS 2021 705
Invalidenversicherung. BG (Weiterentwicklung der IV) AS 2021 705
Anhang (Ziff. III)
Änderung anderer Erlasse
Die nachstehenden Erlasse werden wie folgt geändert:
1. Bundesgesetz vom 6. Oktober 200032 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts
Art. 17 Abs. 1
1Die Invalidenrente wird von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers sich:
a. um mindestens fünf Prozentpunkte ändert; oder
b. auf 100 Prozent erhöht.
Art. 32 Abs. 2bis
2bisErfahren die Organe einer Sozialversicherung, die Verwaltungs- und Rechtspflegebehörden des Bundes, der Kantone, Bezirke, Kreise oder Gemeinden im Rahmen ihrer Funktionen, dass eine versicherte Person ungerechtfertigte Leistungen bezieht, so können sie die Organe der betroffenen Sozialversicherung sowie der betroffenen Vorsorgeeinrichtungen darüber informieren.
Art. 43 Abs. 1bis
1bisDer Versicherungsträger bestimmt die Art und den Umfang der notwendigen Abklärungen.
Art. 44 Gutachten
1Erachtet der Versicherungsträger im Rahmen von medizinischen Abklärungen ein Gutachten als notwendig, so legt er je nach Erfordernis eine der folgenden Arten fest:
a. monodisziplinäres Gutachten;
b. bidisziplinäres Gutachten;
c. polydisziplinäres Gutachten.
2Muss der Versicherungsträger zur Abklärung des Sachverhaltes ein Gutachten bei einem oder mehreren unabhängigen Sachverständigen einholen, so gibt er der Partei deren Namen bekannt. Diese kann innert zehn Tagen aus den Gründen nach Artikel 36 Absatz 1 Sachverständige ablehnen und Gegenvorschläge machen.
32 SR 830.1