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Bundesgesetz über die Invalidenversicherung (IVG) (Weiterentwicklung der IV)

Dokument vom 19. Juni 2020 · 28 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2021 705 S. 27Amtliche Sammlung · AS 2021 705

Invalidenversicherung. BG (Weiterentwicklung der IV) AS 2021 705

Art. 45 Abs. 3bis

3bisErleidet eine Person nach Artikel 1a Absatz 1 Buchstabe c einen Unfall, so hat sie dies der IV-Stelle oder der Suva unverzüglich zu melden. Im Todesfall sind die anspruchsberechtigten Hinterlassenen zur Meldung verpflichtet.

Art. 66 Abs. 3ter

3terDie Personen nach Artikel 1a Absatz 1 Buchstabe c sind bei der Suva versichert.

Art. 89 Abs. 2bis

2bisDie Suva führt ausserdem je eine gesonderte Rechnung für:

a. die Versicherung der arbeitslosen Personen;

b. die Versicherung der Personen nach Artikel 1a Absatz 1 Buchstabe c.

Art. 90cbisFinanzierung der Teuerungszulagen für die Versicherten

nach Artikel 1a Absatz 1 Buchstabe c

1Die Suva bildet zur Sicherung der Finanzierung der Teuerungszulagen für die Versicherten nach Artikel 1a Absatz 1 Buchstabe c gesonderte Rückstellungen.

2Die gesonderten Rückstellungen werden finanziert aus:

a. Zinsüberschüssen auf den Deckungskapitalien der Unfallversicherung der Versicherten nach Artikel 1a Absatz 1 Buchstabe c;

b. der Verzinsung der Rückstellungen; und

c. allfälligen Beiträgen aus dem Ausgleichsfonds der Invalidenversicherung.

3Wird vom Bundesrat eine Teuerungszulage festgesetzt, so entnimmt die Suva das zusätzlich erforderliche Deckungskapital den Rückstellungen. Reichen die Rückstellungen nicht aus, um das Kapital zur Finanzierung der Teuerungszulagen zu bilden, so werden die zusätzlich erforderlichen Mittel aus den Beiträgen aus dem Ausgleichsfonds der Invalidenversicherung finanziert.

4Die Suva legt die Beiträge aus dem Ausgleichsfonds der Invalidenversicherung fest. Sie konsultiert vorgängig den Verwaltungsrat von Compenswiss.

Art. 91 Abs. 5

5Die Invalidenversicherung übernimmt die Prämie für die obligatorische Versicherung der Berufsunfälle und Berufskrankheiten und für die obligatorische Versicherung der Nichtberufsunfälle der versicherten Personen nach Artikel 1a Absatz 1 Buchstabe c.