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Abkommen vom 13. Oktober 2021 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Kenia über die bilaterale Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Ausbildung für internationale Friedensoperationen

Dokument vom 13. Oktober 2021 · 6 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2021 725Amtliche Sammlung · AS 2021 725

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Originaltext

Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Kenia über die bilaterale Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Ausbildung für internationale Friedensoperationen

Abgeschlossen am 13. Oktober 2021

In Kraft getreten am 13. Oktober 2021

Der Schweizerische Bundesrat

und

die Regierung der Republik Kenia,

nachstehend «die Vertragsparteien» genannt,

in Anbetracht des Erfordernisses, im Geiste der Charta der Vereinten Nationen1 zur Stärkung des Friedens, des Vertrauens und der Stabilität in der Welt beizutragen,

unter Hinweis auf die Notwendigkeit, den Aufbau regionaler Fähigkeiten und Ausbildungsinstitutionen auf dem Gebiet der Friedenserhaltung und des Friedensaufbaus in Afrika zu unterstützen,

unter Bekräftigung der etablierten Zusammenarbeit zwischen den Vertragsparteien auf dem Gebiet der Ausbildung für internationale Friedensoperationen,

in Übereinstimmung mit der entsprechenden nationalen Gesetzgebung der Parteien und deren internationalen Verpflichtungen,

sind wie folgt übereingekommen:

Art. 1 Zweck

1. Zweck dieses Abkommens ist die Festlegung der Bedingungen und Formen von Aktivitäten der bilateralen Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Ausbildung der internationalen Friedensoperationen (nachstehend «Zusammenarbeit»), einschliesslich des International Peace Support Training Centre (nachstehend «IPSTC») in Nairobi, sowie die Bestimmung der Rechtsstellung des involvierten militärischen und zivilen Personals.

2. Dieses Abkommen gilt nicht für die Planung, Vorbereitung und Durchführung von Kampf- und anderen militärischen Operationen.

1 SR 0.120