Verordnung vom 10. November 2021 über das Einreise- und Ausreisesystem (EESV)
Dokument vom 10. November 2021 · 16 Seiten
Amtliche Sammlung · AS 2021 734 S. 2Amtliche Sammlung · AS 2021 734
Einreise- und Ausreisesystem. V AS 2021 734
Art. 2 Begriffe
1In dieser Verordnung bedeuten:
a. Schengen-Staat: Staat, der durch eines der Schengen-Assoziierungsabkommen gebunden ist;
b. Schengen-Aussengrenzen: Grenzen, die nach Artikel 29 Absatz 1 der Verordnung vom 15. August 20183 über die Einreise und die Visumerteilung festgelegt wurden;
c. Drittstaatsangehörige oder Drittstaatsangehöriger: Angehörige oder Angehöriger eines Staates, der weder Mitgliedstaat der Europäischen Union (EU) noch der Europäischen Freihandelsassoziation ist;
d. terroristische Straftat: Straftat nach Anhang 1a der N-SIS-Verordnung vom 8. März 20134;
e. sonstige schwere Straftat: Straftat nach Anhang 1b der N-SIS-Verordnung.
2Die Schengen-Assoziierungsabkommen sind in Anhang 1 aufgeführt.
2. Abschnitt: Datenkatalog des EES und Zugangsberechtigungen
(Art. 103c Abs. 1, 2 und 5 sowie 103f Bst. a und c AIG)
Art. 3
Der Katalog der Daten im EES, die zugangsberechtigten Stellen sowie der Umfang der Zugangsberechtigungen sind in Anhang 2 festgelegt.
3. Abschnitt: Verfahren für die Abfrage und den Zugang zu den Daten des EES
Art. 4 Abfrage zur Prüfung von Visumgesuchen und für Visumentscheide
1Die Abfrage des EES zur Prüfung von Visumgesuchen und zum Entscheid über solche Gesuche oder zum Entscheid über die Annullierung, Aufhebung oder Verlängerung eines Visums erfolgt direkt über das nationale Visumsystem (ORBIS), anhand eines oder mehrerer der folgenden Daten:
a. Nachname, Vorname, Geburtsdatum, Geschlecht, Staatsangehörigkeit (personenbezogene Daten);
b. Art und Nummer des Reisedokuments, Code des ausstellenden Staates, Ablauf der Gültigkeitsdauer (Daten zu den Reisedokumenten);