DE
DeutschFrançaisPage en allemand uniquementItalianoPagina solo in tedesco

Verordnung vom 10. November 2021 über das Einreise- und Ausreisesystem (EESV)

Dokument vom 10. November 2021 · 16 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2021 734 S. 4Amtliche Sammlung · AS 2021 734

Einreise- und Ausreisesystem. V AS 2021 734

Art. 8 Abfrage des automatisierten Berechnungssystems

(Art. 103c Abs. 3 AIG)

1Die zugangsberechtigten Stellen können das automatisierte Berechnungssystem online abfragen, um zu ermitteln, ob die oder der betreffende Drittstaatsangehörige die zulässige Aufenthaltsdauer im Schengen-Raum überschritten hat.

2Das Berechnungssystem liefert die Daten der Kategorie VI nach Anhang 2.

Art. 9 Zugriff auf die durch den Informationsmechanismus generierte Liste

(Art. 103f Bst. j AIG)

1Folgende Stellen des SEM können auf die durch den Informationsmechanismus nach Artikel 12 der Verordnung (EU) 2017/22265 generierte Liste von Drittstaatsangehörigen, die die Höchstdauer des zulässigen Aufenthalts im Schengen-Raum überschritten haben, zugreifen:

a. der Direktionsbereich Planung und Ressourcen: zur Erstellung von Statistiken;

b. der Direktionsbereich Zuwanderung und Integration: zur Erfüllung seiner Aufgaben in den Bereichen Visa, Reisedokumente und Identifikation.

2Die Liste enthält die Daten der Kategorien I, II, V und VI nach Anhang 2.

4. Abschnitt: Zugang zu den Daten des EES über die zentrale Zugangsstelle zur Gefahrenabwehr und Strafverfolgung

Art. 10 Zugangsberechtigte Stellen

(Art. 103c Abs. 4 AIG)

1Folgende Stellen des Bundes nach Artikel 103c Absatz 4 Buchstaben a–c AIG können zur Verhütung, Aufdeckung oder Ermittlung terroristischer oder sonstiger schwerer Straftaten im Rahmen ihrer gesetzlichen Aufgaben bei der Einsatz- und Alarmzentrale fedpol (EAZ fedpol) Daten des EES beantragen:

a. bei fedpol:

1. der Direktionsbereich Bundeskriminalpolizei,

2. der Direktionsbereich Internationale Polizeikooperation;

b. beim Nachrichtendienst des Bundes:

1. die Abteilung Beschaffung,

2. die Abteilung Auswertung,

3. die Steuerung Terrorismusabwehr,

4. die Steuerung Nachrichtendienst,

5. die Steuerung Extremismusabwehr,

5 Siehe Fussnote zu Art. 1 Bst. a.